Regierung betont Fortschritte in Afghanistan
Berlin - Die Bundesregierung sieht trotz vieler Mängel beim Wiederaufbau in Afghanistan auch Fortschritte. Vor allem im Schulsystem und bei der Säuglingsversorgung gehe es voran.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) verwies am Freitag im
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Bundestag unter anderem auf die deutlich gestiegene Zahl von Schülern, den höheren Mädchen-Anteil in den Schulen sowie die geringere Säuglingssterblichkeit. Zugleich warnte er davor, die Entwicklung in Afghanistan zu negativ zu betrachten. Derzeit sind am Hindukusch annähernd 4900 deutsche Soldaten im Einsatz.
“Wir gefährden alles, wenn wir die Lage schlechter reden als sie ist“, sagte Niebel in einer Regierungserklärung. “Vieles ist in Afghanistan besser geworden.“ Für die deutsche Wirtschaft sei Afghanistan ein “Land voller Chancen“. Als größte Probleme nannte er weit verbreitete Korruption, fehlende Rechtssicherheit und schlecht funktionierende staatliche Instanzen.
Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?
Nach der Regierungserklärung wird der Bundestag auch über das neue Afghanistan-Mandat beraten. Der Einsatz der Bundeswehr soll um ein weiteres Jahr bis Februar 2012 verlängert werden. Erstmals wird ein Zeitrahmen für den Abzug der ersten deutschen Soldaten genannt: Wenn es die Lage erlaubt, soll der Abzug Ende dieses Jahres beginnen. Abgestimmt wird über das neue Mandat am Freitag nächster Woche. Erwartet wird eine klare Mehrheit.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sprach allerdings davon, dass es bei den Sozialdemokraten eine größere Anzahl von Nein-Stimmen geben könnte. “Es ist die Bundesregierung, die uns diese Zustimmung gerade sehr schwer macht“, sagte Gabriel der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Streit zwischen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über den Abzugstermin schaffe “nicht gerade Vertrauen in die Regierung“.
dpa
