Regierungsfraktionen beantragen Debatte

Edathy-Affäre soll Bundestag beschäftigen

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Der mittlerweile zurückgetretene SPD-Politiker Sebastian Edathy (re.) auf einem Bild aus dem Oktober 2012 mit dem damaligen Bundesinnernminister Hans-Peter Friedrich (CSU).

Berlin  - Die Regierungsfraktionen von Union und SPD haben für Mittwoch eine sogenannte Aktuelle Stunde im Bundestag zur Edathy-Affäre beantragt.

Das teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, am Dienstag in Berlin mit. Es gehe darum, die Vorgänge um den SPD-Politiker Sebastian Edathy  aufzuklären, dessen Name im Zuge von internationalen Ermittlungen gegen Kinderpornografie  genannt wurde und gegen den die Staatsanwaltschaft Hannover wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt.

In der Affäre steht vor allem SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann in der Kritik. Er hatte öffentlich gemacht, dass im vorigen Herbst der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informierte, dass Edathys Name bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Friedrich trat am Freitag als Agrarminister zurück. Ihm wird nun Geheimnisverrat vorgeworfen.

dpa

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