Wie Rösler die Ölmultis in die Schranken weisen will

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Bundeswirtschaftsminister will Ölmutltis in die Schranken weisen

Berlin - Wirtschaftsminister Philipp Rösler setzt sich dafür ein, die Preistreiberei an den Tankstellen einzuschränken. Ein Verbot mehrmaliger Preiserhöhungen pro Tag sieht er aber kritisch.

Den großen Mineralölkonzernen solle dauerhaft untersagt werden, das Benzin an freie Tankstellen zu einem höheren Preis abzugeben als sie selbst an ihren eigenen Tankstellen verlangen, sagte Röslers Sprecher am Mittwoch in Berlin.

Gesetzliche Regelungen auf der Basis des österreichischen Modells würden aber die mittelständischen Mineralölunternehmen sowie die freien Tankstellen und damit den Wettbewerb insgesamt schwächen. Das Modell sieht vor, dass die Spritpreise nur noch einmal pro Tag erhöht werden dürfen. Damit könnte ein Schrauben an der Preisspirale zu Stoßzeiten an der Tankstelle - etwa im Feierabendverkehr - unterbunden werden.

Die skurillen Begründungen für steigende Benzinpreise

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Röslers Ministerium argumentiert, eine solche Regelung verstärke den Anreiz, den Preis stärker zu erhöhen als im Wettbewerb notwendig, um ihn dann in zahlreichen kleinen Schritten wieder fallen zu lassen. Nach aktuellen Preisveröffentlichungen durch die EU-Statistikbehörde Eurostat hätten sich die Nettopreise in Österreich seit Einführung der Preisregelung stärker erhöht als in Deutschland.

dpa

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