Nach Hessen-Wahl

Schäfer-Gümbel: Werde nicht Ministerpräsident

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Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel

Wiesbaden - Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sieht einem Zeitungsbericht zufolge keine Chance mehr, in Hessen eine Koalition mit ihm als Ministerpräsident zu bilden.

Schäfer-Gümbel habe am Mittwochabend im SPD-Bundesvorstand in Leipzig gesagt, die Gespräche zur Bildung einer SPD-geführten Regierung - ein Linksbündnis oder eine Ampelkoalition - seien definitiv gescheitert, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Teilnehmer. Die hessische SPD war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Die SPD hatte in den vergangenen Wochen in vier Sondierungsrunden mit Grünen und Linken die Chancen für eine rot-grün-rote Koalition ausgelotet. Zu Sondierungsgesprächen über ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP war es nicht gekommen. Die Liberalen hatten sich vor der Landtagswahl auf ein Bündnis mit der CDU festgelegt.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Möglich sind in Hessen auch ein schwarz-grünes Bündnis oder eine große Koalition aus CDU und SPD. Regierungschef bliebe in beiden Fällen der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). CDU und Grüne waren am Dienstag zu einem abschließenden Sondierungsgespräch zusammengekommen, CDU und SPD wollen am kommenden Montag noch einmal beraten.

Schäfer-Gümbel hatte angekündigt, dass der Landesparteirat der hessischen SPD noch am Montagabend nach dem Gespräch mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen beraten will. Auch CDU und Grüne wollen in der kommenden Woche entscheiden, ob und mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen würden.

Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Bouffier noch SPD und Grüne zusammen eine eigene Mehrheit erreicht. Die Regierungsbildung ist extrem schwierig, weil es gegen alle möglichen Koalitionen große Vorbehalte in den Parteien gibt.

Der neue Landtag kommt in Hessen erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige schwarz-gelbe Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.

AFP

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