Spanien: Troika soll Reform kontrollieren

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Berlin - Für die zugesicherten 100 Milliarden Euro Notkredite an Spanien hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine genaue Überwachung der spanischen Reformen angekündigt.

„Es wird genau so eine Troika geben. Es wird genau so überprüft werden, dass das Programm eingehalten wird“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Allerdings beziehe sich die Kontrolle ausschließlich auf die Restrukturierung des Bankensektors. Spanien hatte am Wochenende angekündigt, zur Sanierung seines Bankensystems Milliardenhilfen der Europartner zu beantragen.

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Als Gründe für das wankende Bankensystem in Spanien verwies Schäuble unter anderem auf Probleme auf dem Immobilienmarkt. Die aktuellen Schritte seien eine Erkenntnis aus der Immobilienkrise in den USA. „Als Lehre aus der Krise von damals haben wir Spanien geraten: Ihr müsst die spanischen Banken mit genügend Geld ausstatten - ob die das wollen oder nicht.“

Aus dem Rettungsfonds EFSF erhalten bereits die drei Länder Portugal, Irland und Griechenland Nothilfen für ihre gesamten Haushalte. Sie müssen dafür weitreichende Reform- und Sparauflagen - nicht nur in der Bankenbranche - einhalten. Im Juli soll der EFSF durch den permanenten Rettungsfonds ESM abgelöst werden, der anders als der EFSF auch über Bareinlagen der Euroländer verfügt.

dpa

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