Schneider geht - wer kommt?
München - Staatskanzleichef Siegfried Schneider ist künftig der oberste Aufseher über den Privatfunk. Deshalb muss Ministerpräsident Horst Seehofer jetzt sein Kabinett umbilden:
Jetzt schauen wir erst einmal“, hatte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) vor einigen Wochen noch ganz entspannt gesagt. Jetzt aber wird es ernst: Nach der Wahl von Siegfried Schneider (CSU) an die Spitze der Landeszentrale für neue Medien (BLM) muss sich Seehofer einen neuen Staatskanzleichef suchen - pünktlich zur Mitte der Legislaturperiode. Und die Oberbayern-CSU braucht einen neuen Vorsitzenden. Die Personalspekulationen, die schon seit November vor sich hin köcheln, werden mit Schneiders Wahl nun massiv zunehmen. Wer wird künftig die Regierungszentrale in München leiten, und wer den mächtigen CSU-Bezirksverband Oberbayern?
Noch sind alle Namen, die da immer wieder genannt werden, reine Spekulation. Denn bislang hat sich Seehofer noch nicht in die Karten schauen lassen - und wenn, dann nur von seinem engsten Umfeld. Oder aber Seehofer weiß selbst noch nicht so recht, wessen Karriere er befördern soll, vermuten mehrere CSU-ler. Dabei hatte Seehofer schon im vergangenen November, als sich Schneiders Wahl abzeichnete, öffentlich vorgegeben, eine Personallösung im Kopf zu haben.
Was Seehofers Regierungsmannschaft angeht, sind grundsätzlich zwei Lösungen denkbar: nur das Benennen eines neuen Staatskanzleichefs oder eine größere Kabinettsumbildung - wobei mehrere prominente Abgeordnete eine größere Rochade für eher unwahrscheinlich halten.
Am häufigsten als möglicher neuer Staatskanzleichef genannt wird seit Wochen Kultusstaatssekretär Marcel Huber. Huber wäre schon nach der Landtagswahl 2008 um ein Haar Minister geworden und gilt deshalb als einer der Top-Favoriten - dann müsste Seehofer sich lediglich einen neuen Staatssekretär suchen. Hier stünden fachlich gesehen die Bildungsexperten Bernd Sibler oder Georg Eisenreich parat - der Niederbayer Sibler hatte den Kabinettsposten sogar schon einmal inne.
Als denkbarer Schneider-Nachfolger wird auch Vize-Fraktionschef Thomas Kreuzer genannt. Kreuzer hat den für die CSU überaus heiklen BayernLB-Untersuchungsausschuss geleitet - und sich für diese Tätigkeit mehrfach öffentliches Lob des Regierungschefs abgeholt. Allerdings würde eine Kür des Schwaben Kreuzer das sorgfältig austarierte regionale Gleichgewicht im Kabinett verschieben. Für einen Kabinettsposten wird zudem der junge Abgeordnete Markus Blume gehandelt - auf den Seehofer nach eigenem Bekunden große Stücke hält.
Ein Problem aber hätte Seehofer bei allen bisher genannten Namen: Huber, Sibler, Eisenreich, Kreuzer und Blume gelten zwar allesamt als engagierte Politiker - aber sie sind nicht weiblichen Geschlechts. Seehofer, CSU-intern oberster Verfechter der Frauenquote, würde sich also bei der Benennung eines Mannes durchaus rechtfertigen müssen.
In der CSU-Fraktion kursiert aber neuerdings ein weiterer Name: Angelika Niebler, Chefin der Frauen-Union und Europaabgeordnete. Niebler gilt unter den Abgeordneten aber nicht als Top-Favoritin.
Ein argumentativer Ausweg für Seehofer könnte deshalb die Nachfolgeregelung bei der Oberbayern-CSU werden. Würde hier eine Frau an die Spitze rücken, könnte er angeben, bei den beiden freiwerdenden Posten eine Frauenquote von 50 Prozent eingehalten zu haben. Hinzu kommt, dass es bislang nur eine einzige CSU-Bezirksvorsitzende gibt.
Es dürfte deshalb ganz im Sinne Seehofers sein, dass eine Frau als aussichtsreichste Kandidatin für den CSU-Bezirksvorsitz gilt: Bundesagrarministerin Ilse Aigner. Genannt werden allerdings auch Finanzminister Georg Fahrenschon und - aber erst im zweiten Atemzug - Sozialministerin Christine Haderthauer. Wenn Aigner den Posten wolle, sei ihre Wahl sicher, heißt es in Kreisen der Oberbayern-CSU. Dort wird damit gerechnet, dass Aigner und Fahrenschon sich absprechen.
dpa