Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?
Berlin - Wie viele Soldaten wird die Bundeswehr künftig haben? Laut einem Bericht prüft das Verteidigungsministerium, die Gesamtzahl unter 150.000 zu drücken. Das Ministerium spricht von Spekulation.
Das Verteidigungsministerium prüft einem Bericht zufolge eine weitere Verkleinerung der Bundeswehr auf weniger als 150 000 Soldaten. Das “Handelsblatt“ schrieb am Donnerstag, die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten solle auf 145 000 sinken, dazu komme eine noch unklare Zahl Freiwilliger, die unter der bisher geplanten Stärke von 15 000 liege. Das Ministerium bezeichnete den Bericht als Spekulation. Fest steht indes, dass die ersten Prämien für Freiwillige bereits von April an gezahlt werden sollen.
Der Bundestag hatte vor einer Woche die historische Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen. Damit wird die Bundeswehr zur Freiwilligenarmee. Nach dem Kabinettsbeschluss sind bis zu 185 000 Berufs- und Zeitsoldaten vorgesehen, darunter 15 000 Freiwillige. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Donnerstag, diese Zahl seien nach wie vor gültig. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus Fraktionskreisen handelt es sich bei der Zahl von 145 000 bisher nur um einen Prüfauftrag. Derzeit sind es 228 000 Soldaten.
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Die Bundeswehrreform soll nach dem Willen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bis Oktober festgezurrt sein. “Das Stationierungskonzept kann voraussichtlich etwa vier Monate nach den Grundlagenentscheidungen zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgelegt werden“, sagte ein Sprecher. Aus Koalitionskreisen hieß es, schon im Mai könne sich de Maizière zur Zahl der Soldaten äußern. Bis Juni will er die grundlegenden Festlegungen über die Truppenstärke und die Strukturen treffen.
Das Verteidigungsministerium muss bis 2015 im Zuge des Sparpakets der Regierung rund 8,3 Milliarden Euro sparen. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte angesichts des Berichts über eine mögliche Schrumpfung auf 145 000 Berufs- und Zeitsoldaten: “Man kann die Summe von der Sparvorgabe her ableiten.“ Er warnte vor einem Kahlschlag bei der Bundeswehr. Der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck sagte, die Zahl von 145 000 läge weit unter dem, was benötigt werde. “Für mich wäre das nicht akzeptabel.“
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Die Bundeswehr werde nicht zu einer Schrumpfarmee, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, in Kiel. Es müsse aber gelingen, genug Nachwuchs zu gewinnen. Dazu sollten nicht nur Prämien für Freiwillige und ein ordentliches Gehalt gezahlt werden, auch Unterbringung, Planungssicherheit und technische Ausstattung seien wichtig. “Die Strukturreform wird erstmal kein Sparprogramm werden. Sie wird eine Anschubfinanzierung benötigen.“
Das Verteidigungsministerium strebt eine Auszahlung der Prämien für Freiwillige ab Anfang April an. Für den Freiwilligendienst sei ab dem ersten Monat ein Zuschlag von 16,50 Euro pro Tag zum Wehrsold geplant, der sich bis zum 23. Dienstmonat auf 26,50 Euro erhöhe. Am 4. April werden 1494 Freiwillige bei der Bundeswehr antreten, teilte das Ministerium mit. Bereits seit März geht niemand mehr gegen seinen Willen zur Armee.
dpa