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Schuldenkrise: Obama setzt Ultimatum

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US-Präsident Barack Obama

Washington - Angesichts der festgefahrenen Gespräche um die Reduzierung des US-Haushaltsdefizits hat US-Präsident Obama den Kongressabgeordneten ein Ultimatum gesetzt.

Die oppositionellen Republikaner wollen kommende Woche im Repräsentantenhaus über eine Initiative für einen Verfassungszusatz abstimmen, der eine Erhöhung der Schuldenobergrenze bei einem ausgeglichenem Haushalt möglich machen soll. Die Republikaner halten zwar die Mehrheit im Repräsentantenhaus, dass ein solcher Verfassungszusatz auch im Senat abgesegnet wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Größere Chancen geben Beobachter einer parteienübergreifenden Initiative im Senat, die durch einen anderen Zusatz zur Verfassung einen juristischen Ausweg für Obama vorsieht.

Der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid und der republikanische Minderheitsführer Mitch McConnell arbeiteten an einem Verfassungszusatz, mit dem der Präsident die Grenze einseitig anheben könnte, die derzeit bei 14,3 Billionen Dollar (10 Billionen Euro) liegt. Obama richtete sich gegen ein solches Vorhaben und sagte, man brauche keinen Verfassungszusatz, um die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen.

Obama hatte die Kongressabgeordneten zuvor aufgefordert, spätestens in 36 Stunden einen ernstzunehmenden Plan zur Reduzierung der Schulden und des Defizits vorzulegen. Den USA laufe die Zeit davon, sagte Obama am Freitag auf einer Pressekonferenz.

dapd

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