Scheuer: Diese „Schulz-Fakes“ werden wir aufdecken
Berlin - Martin Schulz polarisiert - doch nicht nur im positiven Sinne. Gerda Hasselfeldt und Andreas Scheuer prangern SPD-Regierungen an und weisen auf „Schulz-Fakes“ hin.
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat den Vorwurf von Martin Schulz, die Unionsparteien seien für eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Deutschland verantwortlich, als „infam“ zurückgewiesen. In der Neuen Osnabrücker Zeitung (Dienstagsausgabe) warf sie dem SPD-Kanzlerkandidaten „Zündelei“ vor.
„Schulz redet die Spaltung der Gesellschaft herbei, nur damit seine Wahlkampfstrategie aufgeht.“ Er handele „wie ein Quacksalber, der den Menschen eine Krankheit einredet, damit er ihnen dann eine teure Kur verkaufen kann“. Das sei „unredlich und gefährlich“.
Hasselfeldt: Zahlen widersprechen Schulz
Schulz hatte am Sonntag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Leipzig gesagt, die neoliberale Politik habe unter dem Stichwort schlanker Staat die Polizei und andere Sicherheitsorgane ausgeblutet und damit die Kriminalitätsbekämpfung erschwert. Er habe Verständnis für jeden, der sich angesichts von Alltagskriminalität, Wohnungseinbrüchen oder Vandalismus verunsichert fühle. Daher gehe es darum, für Sicherheit in den Städten und Gemeinden zu sorgen, indem man mehr Polizei auf die Straße schicke.
Hasselfeldt sagte in dem Interview, die Fakten sprächen eine andere Sprache. „Der Vergleich Nordrhein-Westfalens mit Bayern zeigt, dass SPD-Regierungen bei der inneren Sicherheit versagen.“ Laut Statistik sei zum Beispiel das Risiko, Opfer eines Wohnungseinbruchs zu werden, in NRW sechsmal so hoch wie in Bayern. Auch die Zahl der Polizisten pro 100.000 Einwohner sei in Bayern höher als in Nordrhein-Westfalen.
„Diese Schulz-Fakes werden wir aufdecken“
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer warf dem SPD-Kanzlerkandidaten vor, das Land schlecht zu reden, „obwohl die SPD mitregiert“. Der Passauer Neuen Presse (Dienstag) sagte er, Schulz operiere mit falschen Zahlen und Fakten. „Diese Schulz-Fakes werden wir aufdecken.“
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dpa