News-Ticker zum SPD-Sonderparteitag

Ude nach Wahl von Nahles: Erneuerung der SPD bleibt eine leere Formel

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Ex-OB Christian Ude glaubt nicht an eine Erneuerung seiner Partei.

Die SPD bekam auf ihrem Parteitag am Sonntag eine neue Chefin. Andrea Nahles setzte sich gegen Simone Lange durch - wenn auch mit einem blauen Auge. Alle Infos im News-Ticker!

  • Die SPD traf sich am Sonntag in Wiesbaden zum Sonderparteitag. Fraktionschefin Andrea Nahles (47) wurde zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit ist sie die erste SPD-Chefin in der Geschichte der Partei.
  • Das Wahlergebnis fiel für Nahles aber enttäuschend aus, sie holte lediglich 66,35 Prozent der Stimmen.  
  • Ihre einzige Gegenkandidatin Simone Lange (41), Oberbürgermeisterin von Flensburg, holte 27,5 Prozent der Delegiertenstimmen. Sie galt vor der Wahl als bundespolitischer No-Name.
  • In einer vorab veröffentlichten Umfrage sind die Hälfte der Deutschen von Nahles‘ Kompetenzen als SPD-Chefin nicht überzeugt.

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9.30 Uhr: Nach der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden hat Münchens ehemaliger Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) die Erneuerungsbemühungen seiner Partei kritisiert. „Erneuerung ist zur Leerformel geworden“, sagte Ude am Montag im Deutschlandfunk. Der SPD fehle es an konkreten Gesetzesinitiativen und Reformvorlagen - auch die Jungsozialisten hätten keine.

7.07 Uhr: Die unterlegene Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Simone Lange, traut der neuen Parteichefin Andrea Nahles viel zu. „Ich bin mir sicher, dass sie eine starke Parteivorsitzende sein wird“, sagte Lange der Deutschen Presse-Agentur. Dass sie selbst am Sonntag in Wiesbaden überraschend 27,6 Prozent der Stimmen bekommen habe, sei aber auch eine Mahnung. „Es bestätigt das große Bedürfnis nach Veränderung, nach echter Erneuerung - also auch nach neuen Köpfen“, sagte die Oberbürgermeisterin von Flensburg.

Auch der Wunsch nach einem Kurswechsel im Programm sei groß. Zudem sei das Wahlergebnis eine Quittung für Fehler der Parteispitze in der jüngeren Vergangenheit gewesen, sagte Lange. Sie wolle sich weiter inhaltlich im Erneuerungsprozess der SPD einbringen - aber nun erst einmal „ein Stück weit erholen vom innerparteilichen Wahlkampf“. Sie sei froh, dass nun eine Entscheidung gefallen sei.

Das waren die Meldungen vom 22. April 2018

18.32 Uhr: Das schwache Ergebnis von Andrea Nahles bei der Wahl zur SPD-Vorsitzenden zeigt nach Einschätzung von FDP-Chef Christian Lindner die Orientierungslosigkeit der Sozialdemokraten. „Ich hätte Frau Nahles persönlich ein besseres Ergebnis gewünscht“, sagte Lindner. „Frau Nahles wird sich offensichtlich in ihrer Partei Autorität noch erarbeiten müssen.“

16.41 Uhr: Die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat dem früheren Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz Anerkennung für seine Arbeit gezollt. Es verdiene "größten Respekt", mit welcher Haltung er diese Zeit durchgestanden habe, sagte Nahles am Sonntag auf einem Bundesparteitag in Wiesbaden. Was Schulz in der "Achterbahn" seiner Amtszeit durchlebt habe, könnten andere nur erahnen. Die Delegierten reagierten darauf mit stehendem Applaus für ihren früheren Vorsitzenden.

15.52 Uhr: Außenminister Heiko Maas hat sich überzeugt gezeigt, dass die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles „einen Top-Job“ machen wird „Ich bin sicher, dass Andrea Nahles eine großartige Vorsitzende werden wird“, sagte er am Sonntag am Rande des G7-Außenministertreffens im kanadischen Toronto.

15.09 Uhr: Prominente SPD-Politiker haben nun erste Statements zur Wahl abgegeben und Nahles Mut zugesprochen. „Sie ist die richtige Parteivorsitzende, um die SPD inhaltlich und organisatorisch zu modernisieren“, erklärte Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil. Die 47-Jährige könne den Bürgern klar und glaubwürdig vermitteln, wofür die SPD stehe. „Andrea Nahles hat heute nicht zum ersten Mal bewiesen, dass sie leidenschaftlich für die SPD kämpft“, so Weil. 

Auch SPD-Vize Ralf Stegner gratulierte ihr. Es sei Zeit gewesen, „dass die SPD von einer Frau geführt wird“, so Stegner. „Denn auch wenn wir die gleichberechtigte Besetzung von Männern und Frauen bei Parteiämtern und Wahllisten sehr ernst nehmen, war dieser Schritt überfällig.“ Nahles übernehme die Führung in einer schwierigen Lage. „In den kommenden knapp zwei Jahren wird sie den Reformprozess der SPD intensiv voranbringen und dabei die ganze Partei miteinbeziehen“, so seine Erwartungshaltung an die neue Vorsitzende.  

14.35 Uhr: Nahles erhielt das zweitschlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei. Nur bei der Kampfabstimmung zwischen Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping im Jahr 1995 gab es für den Wahlgewinner ein schwächeres Ergebnis. Oskar Lafontaine setzte sich mit 62,6 Prozent gegen den bisherigen Parteivorsitzenden Scharping durch. Immerhin das könnte ein gutes Omen sein: Als Vorsitzender führte Lafontaine die SPD zum Wahlerfolg 1998. Von einem Wahlsieg 2021 können die Genossinnen und Genossen derzeit nur träumen. 

14.20 Uhr: Die unterlegene Kandidatin Andrea Lange, die 27,5 Prozent der Stimmen geholt hat, gratulierte nun Andrea Nahles am Rednerpult. Der Parteitag sei ein Start für die Erneuerung der Partei. Sie nannte in ihrer kurzen Ansprache auch den Namen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der eine Kraft für diesen Neuanfang sei.  Lange sage der neuen Vorsitzenden auch zu, ihren Beitrag leisten zu wollen.

14.18 Uhr: Andrea Nahles hat die Wahl angenommen, kann aber nur verhalten lächeln. Richtig zufrieden scheint sie nicht zu sein mit diesem Wahlergebnis. Auch im Saal gab es nach der Bekanntgabe des Ergebnisses nur verhaltenen Applaus. Ein Befreiungsschlag für die SPD war das sicherlich nicht, das Ergebnis demonstriert eher die innerliche Zerrissenheit der Partei.

14.16 Uhr: Das Wahlergebnis ist da! Abgegeben wurden 631 Stimmen, davon waren 624 gültig, es gab 38 Enthaltungen. Simone Lange hat 172 Stimmen bekommen, Andrea Nahles somit 414 Stimmen. Das sind 66,35 Prozent. Ein schwaches, aber wohl ehrliches Ergebnis für Andrea Nahles, die damit die erste Vorsitzende der SPD wird. 

14.05 Uhr: Die Spannung steigt, die Auszählung läuft. Zwischenzeitlich berät der Parteitag Anträge. Das Ergebnis der Vorsitzenden-Wahl sollte aber in wenigen Minuten vorliegen.

13.38 Uhr: Andrea Nahles hat eine klarere Haltung der SPD in Fragen der inneren Sicherheit in Deutschland gefordert. Die Partei solle diese Fragen „offensiv und selbstbewusst“ angehen, sagte die Bundestagsfraktionschefin und Kandidatin für den SPD-Vorsitz am Sonntag in Wiesbaden beim SPD-Parteitag. „Wir müssen ohne jedes Ressentiment und frei von Angst, in irgendeine Ecke gestellt zu werden, die Probleme ansprechen, die in unserem Land existent sind.“ Die Demokratie nehme Schaden, wenn man nicht auf die Einhaltung der Regeln poche, „und zwar ohne Ausnahme gegenüber allen“.

Von der AfD „und anderen Hetzern“ unterscheide die SPD, dass sie dies „frei von Ressentiments“ tun, sagte Nahles. Die Rechtspopulisten trieben „einen Keil in die Köpfe der Herzen und Menschen“.

13.30 Uhr: „Katholisch, Arbeiterkind, Mädchen, Land - es war nicht unbedingt logisch, dass ich in der SPD Karriere machen werde.“ (Andrea Nahles in ihrer Bewerbungsrede zur Parteivorsitzenden am Sonntag in Wiesbaden zu ihrer Herkunft und Parteikarriere)

13.20 Uhr: Andrea Nahles ist überzeugt, dass die Erneuerung der Partei auch in der großen Koalition gelingen kann. "Den Beweis dafür will ich ab morgen antreten", sagte Nahles am Sonntag in ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz auf dem Wiesbadener Parteitag. Sie warnte zugleich davor, die SPD auseinanderzudividieren. "Wir sind nicht zwei Parteien." Die SPD müsse auch hinter ihren Ministern im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen. Schließlich habe die SPD im Koalitionsertrag viel durchsetzen können.

Nahles räumte zugleich ein, dass die SPD viele sozial Benachteiligte nicht mehr erreiche. Diese "spüren unsere Solidarität nicht mehr". Sie bräuchten "einen starken Arm in der Politik". Dieser müsse die SPD sein. "Wer denn sonst, wenn nicht wir?", rief Nahles den Delegierten zu.

13.02 Uhr: Andrea Nahles sieht eine der großen Herausforderungen für die deutsche Sozialdemokratie in der Bändigung des digitalen Kapitalismus. Unternehmer, Einzelhändler und Handwerker müssten heute mit großen digitalen Plattformen konkurrieren, sagte Nahles am Sonntag in ihrer Bewerbungsrede beim SPD-Sonderparteitag in Wiesbaden. Die Internetkonzerne würden keine soziale Verantwortung übernehmen und die Gewinne in die Taschen weniger Superreicher im Silicon Valley spülen und mit den Daten von Kunden und Verbrauchern sogar noch politische Geschäfte machen. 

„Während die Einzelhändler Steuern und Abgaben bei uns in den Städten zahlen, ausbilden, vor Ort Verantwortung übernehmen, dem Sportverein spenden, kann die Plattform die Gewinne in die nächste Steueroase abziehen.“ Die Regeln, die den digitalen Kapitalismus zu einer solidarischen Marktwirtschaft machen, müssen erst noch erfunden werden, sagte Nahles. „Wer, wenn nicht wir, sollte das tun?“ Die SPD müsse die Partei sein, die einen solidarischen Ordnungsrahmen für die Digitalisierung schafft.

12.50 Uhr: Die Favoritin für das Amt der SPD-Vorsitzenden, Andrea Nahles, hat die erste Wahl einer Frau an die Spitze der Sozialdemokraten als einen historischen Tag gewürdigt. „Wir wählen zum ersten Mal in unserer Geschichte eine neue Vorsitzende“, sagte Nahles am Sonntag in ihrer Bewerbungsrede beim Sonderparteitag in Wiesbaden. Dort trat Nahles gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an.

Nahles stellte sich mit sehr persönlichen Worten den rund 600 Delegierten vor. „Vor 30 Jahren bin ich in die SPD eingetreten. Die erste in unserer Familie. Katholisch. Arbeiterkind. Mädchen. Land. Muss ich noch mehr sagen. (.) Meine Mutter ist heute hier. Hallo Mama. Auch Du hast damals sicher nicht gedacht, dass ich hier heute stehen würde. Dass ich das heute tun darf, verdanke ich meinen Eltern.“

SPD-Kandidatin Lange: Will mich für Hartz IV entschuldigen

12.45 Uhr: Die SPD-Politikerin Simone Lange hat in ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz Hartz IV kritisiert und erneut eine Entschuldigung bei Betroffenen angekündigt. Die in der SPD emotionale geführte Debatte über die Agenda-Politik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder sei keine „Vergangenheitsdebatte“, denn Hartz IV sei für Millionen Menschen Alltag, sagte die Oberbürgermeisterin von Flensburg, die am Sonntag in Wiesbaden gegen die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, antrat. Die SPD habe in Kauf genommen, dass heute Menschen arm seien, obwohl sie Arbeit hätten. „Und dafür möchte ich mich bei den Menschen, die es betrifft, entschuldigen.“

Lange gilt als chancenlos gegen Nahles. „Mich zu wählen, beutet Mut“, sagte sie. „Ich bin heute die Richtige für echte Erneuerung der Sozialdemokratie.“ 

12.30 Uhr: Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat die erstmalige Wahl einer Frau an die Parteispitze als "historischen Moment" bezeichnet. Dies sei "ein Fortschritt, der lange fällig war", sagte Scholz am Sonntag auf dem SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden. Für das Amt der Vorsitzenden kandidieren dort Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles und die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Es gilt als sicher, dass Nahles gewählt wird. Mit Spannung wird jedoch erwartet, welches Ergebnis sie nach den Personalquerelen der vergangenen Wochen erzielt. Die Wahl wird für den frühen Sonntagnachmittag erwartet.

11.50 Uhr: Andrea Nahles oder Simone Lange? Eine Frau für die SPD-Spitze? Nicht, wenn es nach Stephan Kohn geht. Der 55-Jährige aus Berlin will selbst Parteichef werden. Beim SPD-Sonderparteitag in Wiesbaden versucht Kohn am Sonntagvormittag, sich noch kurzfristig als Kandidat ins Rennen zu bringen. Wer das tun will, muss 50 Delegierte hinter sich bringen. Und so postiert sich Kohn mit einer Unterschriftenliste vor dem Haupteingang der Kongresshalle. Dort sitzt er auf einer Treppe und wartet.

Ein charismatischer Auftritt ist seine Sache nicht. „Wir brauchen keine charismatische Führungspersönlichkeit“, sagt er. „Wir brauchen jemanden, der das Handwerk eines Erneuerungsprozesses versteht. Und Andrea Nahles kann das nicht.“ Der Prozess stehe im Vordergrund, nicht die Personen. Und überhaupt: Nahles sei ein „Sargnagel“ für die SPD. „Sie wird den Erneuerungsprozess vor die Wand fahren“, schimpft Kohn. Er ist Referent im Bundesinnenministerium, zuständig für den Katastrophenschutz, verheiratet, Vater von drei Kindern. Seit 28 Jahren ist er in der SPD, ein richtiges Amt hatte er noch nicht in der Partei.

Die SPD bietet ein Live-Video von ihrem Bundesparteitag live auf Facebook:

11.25 Uhr: Die Ex-SPD-Chefs Sigmar Gabriel und Martin Schulz geben sich auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden gelassen. Schulz hatte sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen, seit er sowohl auf den SPD-Vorsitz als auch auf das angestrebte Amt des Außenministers hatte verzichten müssen. Gabriel hatte der SPD übelgenommen, dass er in der neuen großen Koalition keinen Ministerposten mehr hat, und das auch sehr deutlich gemacht. Bis zuletzt war unklar, ob er am Sonntag nach Wiesbaden kommen würde.

Hessens SPD-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in diesem Herbst, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte die ehemaligen Parteichefs. 2017 hatte Gabriel zugunsten von Schulz auf den Vorsitz und die Spitzenkandidatur verzichtet. Das Verhältnis der beiden litt in den folgenden Monaten. Am Sonntag unterhielten die beiden Politiker sich vor der Bühne. 

11.20 Uhr: In Wiesbaden hat am Sonntag der SPD-Bundesparteitag begonnen, auf dem sich die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, zur Parteivorsitzenden wählen lassen will. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Es gilt als sicher, dass Nahles gewählt wird. Mit Spannung wird jedoch erwartet, welches Ergebnis sie nach den Personalquerelen der vergangenen Wochen erzielt.

9.30 Uhr: Die SPD startet mit weiterhin schwachen Umfragewerten in ihren Wiesbadener Wahlparteitag: Im wöchentlichen Sonntagstrend des Instituts Emnid für die "Bild am Sonntag" erreichten die Sozialdemokraten erneut lediglich 18 Prozent - im Osten sogar nur 13 Prozent. CDU und CSU lagen unverändert bei 33 Prozent, die AfD verlor gegenüber der Vorwoche einen Punkt und fiel auf 13 Prozent.

Die Grünen konnten dagegen um einen Punkt zulegen und erreichten zwölf Prozent. Die Linke blieb stabil bei elf Prozent, und auch der FDP-Wert blieb unverändert bei neun Prozent. Auf die sonstigen Parteien entfielen vier Prozent. Für die repräsentative Erhebung wurden vom 12. bis zum 18. April 2437 Wahlberechtigte befragt.

Die Meldungen von Samstag, 21. April 

+++ Nahles‘ Herausforderin Simone Lange hat vor dem Parteitag der SPD ihren Anspruch auf den Parteivorsitz bekräftigt. Lange warf Nahles am Freitag im SWR vor, nicht die Voraussetzungen für den dringend nötigen Erneuerungsprozess der Sozialdemokraten zu haben. "Sie hat so oft schon den Erneuerungsprozess ausgerufen - zuletzt 2011 als Generalsekretärin die Erneuerung für abgeschlossen erklärt."

+++ Die designierte SPD-VorsitzendeAndrea Nahles will durch neue Akzente und ein klares Profil die Sozialdemokraten wieder aus ihrem tiefen Tal herausführen. „Das ist für mich eine ehrlich empfundene Ehre“, sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Aussicht, die erste Frau an der Spitze in knapp 155 Jahren Parteigeschichte zu werden. „Ich glaube, ich kann das, und ich kann das auch im Team mit anderen zu was Gutem machen.“

+++ Die beiden Kandidatinnen für den SPD-Vorsitz, Andrea Nahles und Simone Lange, können beim Sonderparteitag wohl in einem Rededuell um Zustimmung für sich werben. „Ich glaube, dass sich beide 30 Minuten vorstellen können“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch in Berlin. Das werde am Samstag bei den Gremiensitzungen entschieden.

+++ Vor der Wahl der SPD-Vorsitzenden wird am Sonntag der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz sprechen. Es wird auch damit gerechnet, dass Martin Schulz beim Parteitag in Wiesbaden vor Ort ist und auch das Wort ergreifen wird.

dpa/afp/smu

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