Umstrittene Rede des EU-Kommissars

Schwesig: Oettingers Erklärung „dürftig“

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Manuela Schwesig reicht Oettingers Erklärung nicht aus.

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat EU-Kommissar Günther Oettinger vorgeworfen, mit seinen abfälligen Äußerungen über Chinesen und Homosexuelle dem Rechtspopulismus Vorschub zu leisten.

"Die Äußerungen von Herrn Oettinger sind homophob und rassistisch und sie entsprechen nicht dem, was ein EU-Kommissar leisten muss", sagte Schwesig am Sonntag am Rande eines SPD-Kongresses in Berlin.

"Wir haben genug Rechtspopulismus in der EU, da muss Herr Oettinger nicht auch noch diesen Job machen", fügte Schwesig hinzu. Seine "dürftige Erklärung" zu dem Vorfall sei nicht ausreichend. Oettinger dürfe seine Äußerungen "nicht kleinreden."

In einem Vortrag in Hamburg hatte Oettinger mit Blick auf die Konkurrenz aus China von "Schlitzohren und Schlitzaugen" gesprochen. In der Online-Ausgabe der Zeitung "Welt" wehrte sich der EU-Kommissar gegen Rassismus-Vorwürfe. Das Wort "Schlitzauge" sei nicht anstößig oder respektlos gemeint gewesen, sagte er. "Das war eine etwas saloppe Äußerung."

Auch seine Spekulation über die Einführung einer "Pflicht-Homoehe" sei falsch verstanden und aus dem Zusammenhang gerissen worden. "Ich habe die Homoehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen", sagte er der "Welt".

Am Freitag war bekannt geworden, dass der CDU-Politiker Oettinger in der EU-Kommission aufsteigt. Der derzeitige Kommissar für digitale Wirtschaft soll zum Jahreswechsel das Haushaltsressort von der Bulgarin Kristalina Georgiewa übernehmen, die zur Weltbank wechselt.

afp

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