Rüge für Ministerpräsident

Seehofer soll nicht so laut schwatzen

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Ministerpräsident Horst Seehofer missachtet die Opposition, findet diese.

München - Wenn ein Oppositionspolitiker im Landtag spricht, fällt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) öfters unangenehm auf. Dafür gab's jetzt einen Rüffel.

Die Opposition beschwerte sich am Mittwoch im Ältestenrat des Landtags über Rumoren auf der Regierungsbank bei Reden der Opposition, wie nach der Sitzung zu erfahren war. Der Anstoß kam von den Freien Wählern, die sich auch über Seehofer beschwerten.

Der Anlass: Mehrfache laute Kommentare des Regierungschefs in der Plenardebatte am Dienstag. Außerdem führt Seehofer regelmäßig Nebengespräche mit Parteifreunden, wenn ein Oppositionspolitiker am Podium steht. Die Opposition sieht darin ein demonstratives Zeichen der Missachtung - obwohl auch die drei Minderheitsfraktionen bei CSU-Rednern lautstark dazwischenrufen.

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) stellte fest, dass Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sehr gerne mit Seehofer schwatzt: „Die meisten Zwiegespräche führt ohnehin ihr Fraktionsvorsitzender mit dem Ministerpräsidenten“, merkte sie an.

Stamm verwies darauf, dass es in der Geschäftsordnung des Landtags keine Vorschriften zum Schwatzen auf der Regierungsbank gibt. Sie mahnte aber dennoch zu gesittetem Verhalten. Künftig soll es kein Hin und Her von Zwischenrufen zwischen Abgeordneten und Regierungsbank mehr geben. Und die Regierungsmitglieder sollen die Gespräche mit ihren Referenten leiser führen.

dpa

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