Sicherheitskonferenz berät transatlantische Partnerschaft

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Der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (M) verlässt bei der 47. Sicherheitskonferenz in München (Oberbayern) nach einem Pressestatement das Hotel Bayerischer Hof.

München - Auf der Münchner Sicherheitskonferenz stehen am Samstag die Reden von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Kanzlerin Angela Merkel im Mittelpunkt. Außerdem tagt das Nahost-Quartett - und es wird Geschichte geschrieben.

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Sicherheitskonferenz im Zeichen von "Cyberwar" und Ägypten

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz geht es heute um die Sicherheitspartnerschaft zwischen Europa und Amerika. Angesichts der rasanten Umwälzungen im Nahen Osten und Nordafrika diskutieren Spitzendiplomaten und Politiker aber auch, wie es politisch in den unruhigen Regionen weitergehen kann. Das Nahost-Quartett berät neue Ideen für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Die Außenminister der USA und Russlands tauschen die Urkunden für den neuen Start-Vertrag, der eine weitreichende Abrüstung atomarer Langstreckenwaffen vorsieht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Außenminister Hillary Clinton und der britische Premier David Cameron werden zu Beginn des zweiten Konferenztages sprechen. Rüstungskontrolle und Bedrohungen durch Cyberkriminalität sind zwei Themen der Konferenz.

Bilder: Die 47. Sicherheitskonferenz in München

Bilder: Die 47. Sicherheitskonferenz in München

Allerdings dürfte es am Rande des Treffens vor allem um die Lage in Ägypten und anderen Staaten der Region gehen. Merkel will die Gelegenheit nutzen, unter anderen Clinton, Ban Ki Moon und Cameron zu Einzelgesprächen zu treffen.

Das Nahost-Quartett aus Vertretern der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der USA und Russlands kommt zusammen, um dem festgefahrenen Friedensprozess neue Impulse zu geben. Auch in dieser Runde dürften die politischen Unruhen in Ägypten, Tunesien und im Jemen zur Sprache kommen.

Noch bis Sonntag sprechen 350 hochrangige Gäste aus Politik, Wirtschaft und Militär über Fragen der internationalen Sicherheit. Die Sicherheitskonferenz ist eine privat organisierte Veranstaltung und kein offizielles Regierungstreffen. Gleichwohl ist sie eine der wichtigsten Zusammenkünfte der internationalen Politik.

Am Freitag hatten Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zum Auftakt der Konferenz über Verteidigungspolitik in Zeichen knapper Kassen gesprochen. Beide warnten davor, die Rüstungsausgaben zu stark zurückzufahren.

Rasmussen machte klar, dass zu großen Einschnitten in den Etats europäischer Nato-Länder verstärkte Militärausgaben in den USA, China und Indien gegenüberstünden. Die USA könnten sich “nach anderen zuverlässigen Verteidigungspartnern“ umschauen, sänken die europäischen Militärausgaben weiter, sagte er.

dpa

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