Bombenalarm am Gymnasium Tutzing - Polizei räumt Schule

Bombenalarm am Gymnasium Tutzing - Polizei räumt Schule

Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

+
Die Webseite der Linksfraktion im Bundestag (linksfraktion.de) an, die mit einem Warnschild "Bin links. Bitte beobachten!" versehen ist.

Hannover - Die Linke wird in sieben Bundesländern mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Welche Länder die SED-Nachfolger im Visier haben:

Die Überwacheung erläuterte der niedersächsische Verfassungsschutz-Präsident Hans-Werner Wargel am Mittwoch in Hannover. Insgesamt hätten zwölf Länder und der Bund die Linke im Visier. “Sieben Länder beobachten mit nachrichtendienstlichen Mitteln, den ganzen Landesverband oder nur Splittergruppen wie die Kommunistische Plattform“, sagte Wargel.

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Unter geheimdienstlichen Mitteln versteht man das Abhören von Telefonaten, das Öffnen von Briefen oder auch den Einsatz von V-Leuten. In Niedersachsen würden solche Methoden nicht bei Parlamentariern eingesetzt, betonte Wargel. “Wir führen keine personenbezogenen Akten über Abgeordnete.“ Er selbst sehe nicht die Partei als Ganzes als verfassungsfeindlich an.

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Ticker zum Terror in Manchester: Kinder unter den Toten
Ticker zum Terror in Manchester: Kinder unter den Toten
22 Tote in Manchester: Das sind die ersten Reaktionen
22 Tote in Manchester: Das sind die ersten Reaktionen
AfD-Politiker wünscht sich islamistische Anschläge in Deutschland
AfD-Politiker wünscht sich islamistische Anschläge in Deutschland
Impeachment-Verfahren: Steht die Amtsenthebung Trumps bevor?
Impeachment-Verfahren: Steht die Amtsenthebung Trumps bevor?

Kommentare