Schulz tritt gegen Merkel an - Gabriel verzichtet
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur. Das sagte der Vize-Kanzler in einem Interview mit der „Zeit“. Martin Schulz soll gegen Angela Merkel antreten. Bei der SPD dreht sich das Ministerkarussel.
- Sigmar Gabriel wird nicht Kanzlerkandidat der SPD, er tritt zudem als Parteivorsitzender zurück. Er soll wohl Außenminister werden.
- Martin Schulz wird wohl Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat.
- Damit verschieben sich mehrere Ministerposten der SPD.
Wochenlang wurde in Berlin darüber spekuliert, jetzt ist es raus: SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und schlägt den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vor. Schulz solle auch Parteichef werden, sagte Gabriel am Dienstag nach Teilnehmerangaben in der SPD-Fraktionssitzung in Berlin. Gabriel hatte als Parteichef das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur.
Auf die Frage, ob er Schulz, den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, zur Kandidatur auffordern werde, hatte SPD-Chef Gabriel der „Zeit“ gesagt: "Ja. Das ist meine Pflicht als Vorsitzender."
Damit bahnt sich eine Überraschung an - denn Schulz war zwar als Kandidat gehandelt worden, dann hießt es allerdings, dass er nicht mehr zur Wahl stünde. Der 61-jährige Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt Präsident. Er schied am 17. Januar aus diesem Amt aus. In der Bundespolitik ist er ein Neuling. In der internationalen Politik hat er aber bereits für denkwürdige Momente gesorgt.
Gabriel will Außenminister werden
Gabriel hat seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur mit den besseren Wahlchancen des früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, begründet. Auf die Frage, warum er nicht gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten werde, sagte Gabriel dem Magazin „Stern“: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“ Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“. Der 57-jährige Gabriel ist seit 2009 Chef der SPD. Der „Stern“ berichtet, Gabriel werde das Amt des Außenministers von Frank-Walter Steinmeier übernehmen, der am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden soll.
Zypries soll wieder Ministerin werden
Die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries ist als neue Wirtschaftsministerin im Gespräch. Sie könnte Nachfolgerin von Sigmar Gabriel werden, wenn dieser ins Auswärtige Amt wechseln sollte, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus SPD-Kreisen erfuhr. Die 63-jährige Zypries war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin und ist heute unter Gabriel Staatssekretärin.
Am Abend trifft sich die SPD-Spitze
Die SPD-Parteispitze kommt am späten Dienstagnachmittag zur wohl entscheidenden Sitzung in der K-Frage zusammen. An dem Treffen um 17.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus in Berlin sollen nach Angaben aus Parteikreisen neben Gabriel, Schulz und Scholz auch Oppermann, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie Generalsekretärin Katharina Barley teilnehmen. Im Anschluss ist um 18.00 Uhr eine Sitzung des SPD-Präsidiums geplant. Offiziell wollten die Sozialdemokraten ihren Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag küren, wenn der Parteivorstand seine Entscheidung trifft. Allerdings soll der Kandidat bereits morgen der SPD-Fraktion im Bundestag vorgestellt werden.
mm/dpa/AFP/snacktv