SPD: Atom-Ausstieg muss unumkehrbar werden

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SPD: Atom-Ausstieg muss unumkehrbar werden

Berlin - Die SPD will einem beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft nur zustimmen, wenn der Verzicht auf die Atomenergie glaubwürdig und unumkehrbar ist.

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“Einen Konsens gibt es nur, wenn die Regierung weiß, wohin sie will“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dem “Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). “Der Ausstieg muss glaubwürdig sein. Das ist er dann, wenn die vorsorglich vom Netz genommenen Kraftwerke auch dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ Ferner forderte Steinmeier, dass die “Verlängerungen der Laufzeiten rückgängig gemacht werden“. Der Ausstieg müsse “unumkehrbar geregelt sein und beschleunigt werden“. Nur auf dieser Basis sei der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geforderte nationale Energiekonsens möglich.

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Die Bundesregierung könne einen Konsens über die künftige Energieversorgung Deutschlands nur mit den im Bundesrat vertretenen Ländern schließen, sagte Steinmeier. Dort aber haben Union und FDP nicht mehr die Mehrheit.

dapd

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