CSU-Forderung „kindisch“

SPD: Kein Oppermann-Rücktritt

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann.

Berlin  - SPD-Vize Ralf Stegner sieht keinen Grund für einen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann  im Zuge der Edathy-Affäre.

„Dass es Unmut bei der Union gibt, kann man nachvollziehen“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Berlin. Aber das berechtige nicht zu Forderungen nach personellen Konsequenzen bei der SPD. „Die SPD-Spitze hat sich korrekt verhalten. Die Wahrheit nicht zu sagen, war keine Option“, sagte Stegner. Vorstandsmitglied und Fraktionsvize Elke Ferner nannte am Rande einer Vorstandssitzung die CSU-Forderungen „kindisch“. „CSU bleibt CSU.“

Der Streit dreht sich um die Erklärung Oppermanns, dass bereits im Oktober 2013 der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich  (CSU) SPD-Chef Sigmar Gabriel  informiert hatte, dass der Name des damaligen Abgeordneten Sebastian Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Gabriel weihte unter anderem Oppermann ein. Friedrich trat am Freitag zurück - Teile der CSU pochen nun auf Konsequenzen auch für Oppermann. Stegner sagte, im Fokus müssten jetzt die juristischen Ermittlungen stehen. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie.

SPD-Vorstandsmitglied Joachim Poß betonte unterdessen: „Friedrich hätte nicht zwingend zurücktreten müssen. Möglicherweise hat Frau Merkel zu schnell kalte Füße bekommen.“ Es habe zu der Affäre zu viele schrille Töne in den letzten Tagen gegeben.

dpa

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