Dritter Versuch

Paukenschlag: SPD kann Sarrazin aus der Partei ausschließen - Der geht in Berufung

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Thilo Sarrazin soll aus der SPD fliegen.

Die SPD-Bundesspitze versucht zum dritten Mal Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen. Seine migrationskritischen Äußerungen sind umstritten.

12.35 Uhr: Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat die Entscheidung eines Parteigerichts kritisiert, wonach er aus der SPD ausgeschlossen werden darf. „Die SPD hat heute eine falsche Entscheidung in erster Instanz getroffen“, sagte der 74-Jährige am Donnerstag der „Bild“-Zeitung. „Es ist schade, dass sie nicht die Kraft fand, eine andere Entscheidung im Interesse der Meinungsfreiheit und der innerparteilichen Demokratie zu treffen. Die heutige Entscheidung wird den Niedergang der SPD nicht aufhalten.“ Er habe nie für möglich gehalten, „dass man wegen seiner Meinung verfolgt und ausgeschlossen wird“, so Sarrazin.

Außerdem will er das Urteil eines Parteigerichts zu seinem Ausschluss aus der SPD nicht akzeptieren. Sein Anwalt kündigte am Donnerstag an, Sarrazin werde Berufung dagegen einlegen und notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof und zum Bundesverfassungsgericht gehen.

Update vom 11. Juli 2019, 12.08 Uhr: Der umstrittene frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden. Die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf gab einem entsprechenden Antrag des SPD-Parteivorstands statt, wie Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag mitteilte. Sarrazin habe gegen die Grundsätze der Partei verstoßen, "rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz", erklärte Klingbeil.

SPD-Schiedskommission verhandelt über Ausschluss Thilo Sarrazins

Berlin - Die SPD-Bundesspitze nimmt einen neuen Anlauf, um den umstrittenen Autor und ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Am Mittwoch (10.00 Uhr) verhandelt eine Schiedskommission in Berlin dazu.

Sarrazins migrationskritische Äußerungen sind umstritten

Sarrazin ist wegen migrationskritischer Äußerungen umstritten. Er selbst bestreitet den Vorwurf des Rassismus: Mit seinen Thesen einer schleichenden Spaltung der Gesellschaft durch die starke Zunahme von Einwanderern muslimischen Glaubens beschreibe er lediglich Zustände.

Die Sozialdemokraten suchen derweil auch einen neuen Parteivorsitz. Eine Kandidatur von Olaf Scholz erhielt durch eine Umfrage einen herben Dämpfer.

Bereits der dritte Versuch Sarrazin aus der Partei zu werfen

Falls in der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung fallen sollte, muss das nicht unbedingt das letzte Wort sein. Gegen eine Entscheidung ist Berufung möglich, wie es von der Kommission hieß. Es ist der inzwischen dritte Versuch der SPD-Spitze, Sarrazin aus der Partei zu werfen.

Der 74-Jährige war von 2002 bis 2009 Finanzsenator in der Hauptstadt. Von Frühjahr 2009 bis Herbst 2010 war er Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank.

dpa/AFP

Tholo Sarrazin ist nicht überrascht darüber, dass die SPD erneut versuchen will, ihn aus der Partei zu drängen. Das sei „Teil des Machtkampfs“ in der Partei.

Immer wieder fragen sich die Menschen in Deutschland, ob Sarrazin mit seinen Thesen recht hat. 

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