SPD: Wachstum nicht Verdienst von Schwarz-Gelb
Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der Bundesregierung “Selbstzufriedenheit“ vorgeworfen. Der derzeitige Aufschwung in Deutschland sei nicht das Verdienst von Schwarz-Gelb.
Das sagte Steinmeier am Donnerstag im Bundestag an die Adresse von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Dies zeige sich auch daran, dass sich Wachstumsrate und Umfragewerte der FDP “irgendwo zwischen drei und vier Prozent treffen“.
Sie waren die Chefs der FDP
Die Aussprache über eine Regierungserklärung von Brüderle zum Wirtschaftswachstum in Deutschland stand unter dem Eindruck der Landtagswahlkämpfe in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Brüderle sagte in seiner Erklärung, angesichts der günstigen Konjunkturdaten wolle Schwarz-Gelb nun den Arbeitsmarkt zukunftssicher machen. Dazu sollten unter anderem Beschäftigungshemmnisse für Ältere ausgeräumt werden.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf solle verbessert werden. Die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen werde im laufenden Jahr voraussichtlich unter drei Millionen liegen. “Die Menschen in unserem Land sind wieder zuversichtlich“, sagte Brüderle. Die Bundesregierung geht inzwischen von einem Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr von 2,3 Prozent aus. 2012 erwartet sie noch ein Wachstum von 1,8 Prozent. 2010 lag es bei 3,6 Prozent.
dpa