Zeitplan für K-Fage bleibt gleich

Parteien: Keine Neuauflage der großen Koalition

+
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

Berlin - Auch nicht „durch die Hintertür“ - SPD-Generalsekretärin Nahles rät der Kanzlerin, schon mal über ihre Freizeit nach der Abwahl 2013 nachzudenken. Beim Zeitplan für die K-Kür soll es bleiben.

Ungeachtet starker Sympathien für eine große Koalition in der Bevölkerung wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die SPD eine Neuauflage ihres einstigen Bündnisses vermeiden. Während Merkel Schwarz-Rot allerdings nicht ausschließt, sagt die SPD ausdrücklich Nein. Die Grünen sehen auch eine Ampel-Koalition nicht als Variante.

Auf ein neuerliches Bündnis mit der SPD hinarbeiten werde sie nicht, sagte Merkel am Montag in Berlin, fügte aber auch hinzu. „Ausschließen kann man so etwas nicht.“ Es gebe einen zentralen Unterschied: „In einer großen Koalition gibt es immer noch einen Partner, der möchte auch den Kanzler stellen. ... Herr Rösler ist gerne Vizekanzler - und das kann ich gut verstehen.“

Umfragen seien nicht so bedeutungsvoll, sagte sie mit Blick auf die schlechten aktuellen FDP-Werte. Die große Koalition sei in ihrer Amtszeit auch nicht so beliebt gewesen wie sie heute erscheine. Laut dem jüngsten ZDF-Politbarometer wünscht sich eine klare Mehrheit von 54 Prozent nach der Bundestagswahl in einem Jahr eine Neuauflage der großen Koalition.

Wer in welchem Bundesland regiert

Wer in welchem Bundesland regiert

Sie habe immer gesagt, die Gemeinsamkeiten zwischen CDU, CSU und FDP seien die größten, sagte Merkel. Sie wolle ein solches Bündnis fortsetzen. Auch wolle sie eine Lanze dafür brechen, dass nicht alle Meinungsverschiedenheiten in dem Bündnis als Streit dargestellt werden. Mecklenburg-Vorpommerns Vize-Ministerpräsident, Lorenz Caffier (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung (Montag): „Große Probleme brauchen eine große Koalition.“

Die SPD-Spitze stemmt sich immer deutlicher dagegen. „Die SPD setzt auf Sieg und nicht auf Platz“, bekräftigte Generalsekretärin Andrea Nahles. Es sei auch eine Frage von Haltung, mit so einer klaren Aussage in die Bundestagswahl zu gehen. Dies bedeute, dass auch keine große Koalition durch die Hintertür angestrebt werde. Nahles betonte: „Wir wollen den Kanzler stellen, und dann kann Frau Merkel gucken, was sie mit ihrer Freizeit macht.“

Außerdem wies sie einen Zeitungsbericht als „Spekulation“ zurück, wonach sich Parteichef Sigmar Gabriel aus dem Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur faktisch zurückgezogen hat. Auch eine vorgezogene Kandidatenkür sei nicht geplant, stellte Nahles klar.

„Es liegen mir keine Erkenntnisse vor, dass sich an der Anzahl der Kandidaten irgendetwas verändert hätte“, sagte die SPD-Generalsekretärin. Auch an dem „bereits vor geraumer Zeit“ festgelegten Zeitplan wolle die Partei festhalten. „Ende 2012, Anfang 2013“ wolle die SPD ihren Kandidaten küren, sagte Nahles. „Genau das hat der Parteivorsitzende just am Wochenende bestätigt. Es gibt nichts Neues.“

Nahles sagte, bei den Koalitionsoptionen gebe es zwischen den drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten keinen Dissens. Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hatte am Wochenende erneut versichert, er werde nicht noch einmal Minister unter Merkel. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sagte: „Kanzlerin Merkel begibt sich in einen aussichtslosen Kampf.“ Schwarz-Gelb wolle niemand mehr, wahrscheinlich noch nicht einmal die FDP.

Grünen-Chef Cem Özdemir warnte vor einem Unions/SPD-Bündnis. „Da verbinden sich die konservativen Flügel beider Parteien.“ Wechselwähler sollten Grüne wählen, um dies zu verhindern. Explizit ausschließen wollte Özdemir zwar Schwarz-Grün nicht, doch sei dies keine realistische Option. „Ich seh's nicht mit der Union, ich seh's nicht mit der FDP, ich seh's auch nicht mit der Linkspartei.“ Die Grünen wollten mit der SPD koalieren.

dpa/dapd

auch interessant

Meistgelesen

Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Von der Leyen organisiert Sex-Seminar bei der Bundeswehr
Von der Leyen organisiert Sex-Seminar bei der Bundeswehr
Verfassungsgericht hat entschieden: NPD wird nicht verboten
Verfassungsgericht hat entschieden: NPD wird nicht verboten
Charleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt
Charleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt

Kommentare