SPD zieht Kraft und Motivation aus dem „Schulz-Effekt“
Saarbrücken - Angesichts deutschlandweit steigender Umfragewerte für die Sozialdemokraten sieht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine Partei "ermutigt" für die anstehenden Wahlen in diesem Jahr.
Bei einem Parteitag der saarländischen SPD in Mettlach sagte Schulz am Freitagabend, die SPD wolle bei der Landtagswahl im Saarland und bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden. Er plädierte erneut für mehr soziale Gerechtigkeit, Zusammenhalt und ein starkes Europa.
Im Saarland wird am 26. März ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regieren dort CDU und SPD unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zusammen. Die SPD geht mit Landeswirtschaftsministerin Anke Rehlinger als Spitzenkandidatin ins Rennen. Die Wahl gilt als erster wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl im September.
Rehlinger wolle Ministerpräsidentin und er Bundeskanzler werden, rief Schulz den Delegierten in Mettlach zu. Die Zustimmung für die SPD steige, weil die Menschen spürten, dass es im reichen Deutschland eine Gerechtigkeitslücke gebe. Er warb zudem für ein starkes Europa und wandte sich scharf gegen die AfD. Führende Politiker dieser Partei leiteten nicht eine "Alternative für Deutschland", sondern eine "Schande für die Bundesrepublik".
Auch der saarländische SPD-Vorsitzende und Bundesjustizminister Heiko Maas zeigte sich angesichts der steigenden Umfragewerte für die Bundes-SPD zuversichtlich. "Wir sind wieder da", sagte Maas unter dem Jubel der Delegierten. Wenn Rehlinger Ende März zur Ministerpräsidentin gewählt werde, sei das auch eine Vorlage für eine erfolgreiche Bundestagswahl.
Der SPD-Vorstand hatte Schulz am vergangenen Sonntag als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteichef nominiert. Zuvor hatte der bisherige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seinen Verzicht auf beide Ämter erklärt. Ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten im März soll Schulz offiziell zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) küren.
Die Nominierung von Schulz bescherte der SPD einen deutlichen Aufschwung in den Umfragen. Die Sozialdemokraten kamen in dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-"Deutschlandtrend" auf 28 Prozent und legten damit um acht Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat zu. Im direkten Vergleich würde sich zudem eine Mehrheit von 50 Prozent der Befragten für den SPD-Kandidaten entscheiden, wenn der Bundeskanzler direkt gewählt würde. Dagegen würden nur 34 Prozent für Merkel stimmen.
AFP