Plant Merkel Kompromiss bei Betreuungsgeld?

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Angela Merkel will den Ausbau der Kitas beschleunigen.

Hamburg - Bundeskanzlerin Merkel will den Unionsstreit über das Betreuungsgeld offenbar mit einem neuen Kompromissangebot beilegen und das umstrittene Projekt so noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will einem “Spiegel“-Bericht zufolge flankierend zum Betreuungsgeld den Ausbau der Kitas beschleunigen. Unter Umständen solle dafür auch zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt werden, schreibt das Nachrichtenmagazin ohne Nennung von Quellen.

Die CSU pocht seit Monaten auf das Betreuungsgeld und die entsprechenden Koalitionsvereinbarungen. In der Unionsfraktion wehrt sich vor allem die Gruppe der Frauen gegen das Betreuungsgeld. Laut “Spiegel“ sind im Familienministerium die Arbeiten am Gesetzentwurf bis auf die strittigen Punkte abgeschlossen. Nach den neuesten Planungen solle es am 6. Juni ins Kabinett eingebracht und Ende Juni vom Bundestag verabschiedet werden.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Unklar ist dem Nachrichtenmagazin zufolge, ob Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zusätzliches Geld bereitstellt.

Aus der CSU kommen indes erstmals Entspannungssignale. So halten es christsoziale Politiker für denkbar, die Auszahlung des Geldes, wie von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgeschlagen, an den regelmäßigen Besuch von Vorsorgeuntersuchungen beim Kinderarzt zu knüpfen. “Da können wir den Kritikern in der CDU entgegenkommen“, zitiert der “Spiegel“ den Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller.

dapd

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