ÖDP startet europäische Bürgerinitiative zum Atomausstieg

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Sebastian Frankenberger will eine europäische Bürgerinitiative zum Atomausstieg ins Leben rufen.

Veitshöchheim -ÖDP-Chef Sebastian Frankenberger stemmt sich nach seinem erfolgreichen Kampf gegen das Rauchen nun gegen die Atomkraft und will Stimmen für eine europäische Bürgerinitiative zusammentragen. 

Die ÖDP will in Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Initiativen eine europäische Bürgerinitiative zum Atomausstieg starten. Auf dem ÖDP-Bundesparteitag am Wochenende in Veitshöchheim bei Würzburg beschloss die Partei den Vorstoß nach eigenen Angaben einstimmig. ÖDP-Chef Sebastian Frankenberger, der als Initiator des Nichtraucher-Volksbegehrens in Bayern bekannt wurde, will nun so schnell wie möglich Verhandlungen mit anderen Parteien und Initiativen wie Greenpeace oder dem Bund Naturschutz aufnehmen. “Die Parteien bekommen am Montag einen Anruf von mir“, sagte er am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa in München.

Bürgerinitiativen auf Europa-Ebene sollen von Anfang 2012 an möglich sein. Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben europäischen Staaten muss eine Bürgerinitiative sammeln, damit sich die EU-Gremien mit dem Thema befassen. Frankenberger sieht darin kein Problem, zumal die Stimmen auch im Internet abgegeben werden könnten. “Wir gehen definitiv davon aus, dass wir es schaffen.“ Alleine kann die ÖDP den Kraftakt kaum stemmen: Derzeit hat sie nach Angaben von Frankenberger rund 6500 Mitglieder.

Einsetzen will sich die Partei zudem für die Abschaffung des Elterngeldes, das Frankenberger für unsozial und ungerecht hält. Die ÖDP plädiert stattdessen für ein Erziehungsgehalt von 1000 Euro monatlich, das Eltern nach der Geburt unabhängig vom Einkommen drei Jahre lang erhalten sollen.

Frankenberger war Hauptinitiator des Volksbegehrens für den Nichtraucherschutz, das im vergangenen Jahr zum Volksentscheid und zu einem strikten Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie führte. “Der Ausstieg aus der Atomkraft wäre mir aber noch wichtiger als der Nichtraucherschutz“, sagte er.

Sein Engagement für den Nichtraucherschutz nehmen ihm viele Gastronomen immer noch übel. Frankenberger hat Hausverbot in zahlreichen Kneipen, einige Münchner Wirte haben sogar Verbotsschilder an ihren Türen angebracht. Bierzelte betritt Frankenberger wegen der feindlichen Stimmung nur noch in Ausnahmefällen - und dann mit Polizeischutz. “Erst vor kurzem habe ich für einen Vortrag in Rosenheim Polizeischutz bekommen.“

dpa

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