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Bald Volksabstimmung über Europa?

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Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück erwartet, dass es im Zuge der Euro-Rettung und der weiteren europäischen Integration in den nächsten zwei Jahren in Deutschland zu einer Volksabstimmung über Europa kommen muss.

Stuttgart - Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück erwartet, dass es im Zuge der Euro-Rettung und der weiteren europäischen Integration in den nächsten zwei Jahren in Deutschland zu einer Volksabstimmung über Europa kommen muss.

“Wer den Verfassungsrichtern aufmerksam zugehört hat, weiß, dass es anders nicht geht“, sagte Steinbrück der “Stuttgarter Zeitung“ (Montagausgabe). “Das wäre ein absolutes Novum“, fügte er hinzu. Denn “wir haben das Volk nicht einmal über das Grundgesetz, über die Wiedervereinigung und über die Aufgabe der D-Mark befinden lassen“.

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Trotz wachsender Euro-Skepsis bei vielen Bürgern sei ihm vor einer Volksabstimmung zu Europa nicht bange, sagte Steinbrück. “Solch ein Referendum käme ja nicht über Nacht, sondern frühestens 2013 oder 2014. Wenn Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft gemeinsam antreten, Europa als richtige Antwort auf das 21. Jahrhundert zu erklären, dann kann man so etwas gewinnen.“

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dapd

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