Grenfell-Tower: Brandursache steht jetzt fest

Grenfell-Tower: Brandursache steht jetzt fest

Steinmeier "fassungslos" über Linke-Beobachtung

+
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich bestürzt über die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz geäußert. Sein Blick geht auch auf die rechtsradikalen Geschehnisse.

"Ich bin einigermaßen fassungslos: Der Verfassungsschutz überwacht Abgeordnete der Linkspartei, während eine rechtsradikale Mörderbande über ein Jahrzehnt unbehelligt durch Deutschland zieht", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Da dürfe man doch Zweifel haben, ob die Prioritäten richtig gesetzt worden seien.

Lesen Sie auch:

Friedrich hält an Linken-Beobachtung fest

Eine Koalition mit der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl schloss Steinmeier indes aus. "Wir haben 2009 gesagt, dass die Linkspartei nicht regierungsfähig ist. Seither hat sie sich der Regierungsfähigkeit nicht genähert", betonte er.

dapd

Auch interessant

Meistgelesen

London-Ticker: Täter wohl identifiziert - psychische Probleme
London-Ticker: Täter wohl identifiziert - psychische Probleme
Autotür im Halteverbot geöffnet: Saudischer Diplomat tötet Radler
Autotür im Halteverbot geöffnet: Saudischer Diplomat tötet Radler
Walter Kohl klingelt vergeblich am Haus seines toten Vaters
Walter Kohl klingelt vergeblich am Haus seines toten Vaters
Anschlagsversuch in Brüssel: Polizei nimmt vier Personen fest
Anschlagsversuch in Brüssel: Polizei nimmt vier Personen fest

Kommentare