Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union
Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Absage an eine große Koalition im Bund bekräftigt. Die gewählte schwarz-gelbe Regierung mache ihre Sache schlecht. Auch gegenüber der Linken teilte Steinmeier aus.
Das sagt er der Bielefelder Zeitung “Neue Westfälische“ (Freitag). “Aber eine andere Regierung wird es erst geben, wenn neu gewählt
wird. Ob das 2013 oder vorher kommt, wird sich zeigen.“ Die SPD stehe nicht als Reservepartner zur Verfügung, um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Amt zu halten. Wenn die Regierungschefin bei der Abstimmung über den erweiterten Rettungsfonds EFSF im September keine eigene Mehrheit zusammenbekomme, werde es keinen fliegenden Wechsel zu einer großen Koalition geben. Eine klare Absage erteilte Steinmeier weiter einer Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene. Die Partei sei “völlig von der Rolle“ und habe ihren Zenit deutlich überschritten.
Sie waren die Chefs der SPD
dpa