Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt
Berlin - Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeworfen, den außenpolitischen Einfluss Deutschlands in kurzer Zeit fahrlässig verspielt zu haben.
“Aus einer respektierten Führungsnation in Europa sind wir in zwei Jahren an die Peripherie geraten“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in der Debatte zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Nirgendwo seien bei der Koalition Konzepte oder Initiativen erkennbar. “Das ist Außenpolitik in Lethargie“, erklärte der Oppositionsführer und fügte hinzu: “Die Welt erwartet mehr von uns.“
Bemerkenswert sei auch, dass US-Präsident Barack Obama immer noch nicht den Weg zu einem Besuch in Berlin gefunden habe, während er längst in vielen anderen EU-Hauptstädten gewesen sei. Weiter kritisierte Steinmeier, dass Merkel darauf verzichtet habe, einen eigenen deutschen Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, vorzuschlagen. Auch dies sei zu wenig für die größte Volkswirtschaft in Europa.
dpa