Steinmeier sieht keine Basis für große Koalition

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SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will nicht mit der Union koalieren.

Hamburg - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine große Koalition auf absehbare Zeit aus. Selbst wenn die aktuelle Koalition auseinanderbrechen sollte, will sich die SPD nicht an der Regierung beteiligen.

“Es wird im Bund auf absehbare Zeit keine große Koalition mehr geben“, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Auch bei einem vorzeitigen Bruch der schwarz-gelben Koalition schloss Steinmeier einen Eintritt in die Regierung aus.

Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag keine eigene Mehrheit für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms bekommen, wäre die Koalition allerdings am Ende, sagte Steinmeier.

Er ließ offen, ob die SPD-Fraktion einem solchen Schritt zustimmen werde. Sie werde sich “nicht verweigern“, falls Merkel sich “endlich entschließt, das Notwendige zu tun, um die Europäische Union zu festigen.“ Dazu gehöre allerdings, dass die Regierung sich auf eine Finanztransaktionssteuer einige. Steinmeier forderte zudem die Einführung von Euro-Bonds. Das lehnt Merkel bislang strikt ab.

dapd

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