Syrien bleibt in der Arabischen Liga

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Syrien bleibt Mitglied in der Arabischen Liga - trotz der brutalen Unterdrückung der Protestbewegung durch das Assad-Regime in seinen Reihen.

Kairo - Keine Sanktionen gegen Syrien: Die Arabische Liga konnte sich nicht zu einer härteren Gangart durchringen. Einige Regierungen sind gegen ein Eingreifen. Sie fürchten, bald selbst von Unruhen betroffen zu sein.

Die Arabische Liga behält das Mitglied Syrien trotz der brutalen Unterdrückung der Protestbewegung durch das Assad-Regime in seinen Reihen. Eine von den Golfstaaten vorgeschlagene Suspendierung Syriens wurde in der Nacht zum Montag bei einer Dringlichkeitssitzung der Außenminister der Liga-Staaten in Kairo nicht angenommen. Stattdessen forderten die Außenminister Syrien lediglich auf, die Gewalt binnen 15 Tagen zu beenden und in dieser Zeit auch am Sitz der Arabischen Liga in Kairo einen Dialog mit der Opposition zu beginnen.

Syrien lehnte dies ab. Die Nachrichtenagentur Sana meldete, Damaskus habe Vorbehalte gegen die Entscheidung der Außenminister und wolle keinen Dialog außerhalb Syriens.

Basma Kadmani, die Sprecherin des oppositionellen Nationalrates, zeigte sich zutiefst enttäuscht von dem Ergebnis der Sitzung in Kairo. Die Syrer fühlten sich von den Arabern im Stich gelassen, sagte sie im Interview mit dem Nachrichtensender Al-Arabija. Die 15-Tage-Frist sei eine Einladung für weiteres Blutvergießen.

Noch vernichtender fiel das Urteil der Führung des syrischen Aufstandes aus. In einer Erklärung der “Revolutionäre“ hieß es, die Liga habe ein Regime zum Dialog aufgefordert, “das immer mehr einer kriminellen Söldnertruppe von Gesetzlosen ähnelt“.

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Ein hartes Vorgehen gegen Syrien sollen dem Vernehmen nach der Jemen, Algerien, der Libanon und der Sudan strikt abgelehnt haben. Bis auf den Libanon sind dies allesamt Staaten mit Regierungen, die selbst Sorge haben, von ihrer eigenen Bevölkerung oder - wie im Falle des Sudan - von der internationalen Staatengemeinschaft zur Rechenschaft gezogen zu werden. Der Libanon gibt sich unter seiner neuen Regierung, die von der pro-iranischen Schiiten-Bewegung Hisbollah dominiert wird, solidarisch mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad.

Auch der Irak, der Oman und Dschibuti wollten Syrien nicht ausschließen. Sie plädierten nach Angaben aus Delegationskreisen für eine “friedliche Lösung“ und führten die Intervention in Libyen als Negativ-Beispiel an.

Das Assad-Regime wird wegen der brutalen Unterdrückung von Oppositionsprotesten international zunehmend isoliert. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sollen bereits rund 3000 Menschen der Gewalt zum Opfer gefallen sein. Aktivisten sprachen allein von 14 Getöteten am Sonntag. Am Montag seien sechs Zivilisten in der Stadt Homs getötet worden. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, fünf Soldaten seien bei Gefechten zwischen Deserteuren und Regierungstruppen in der Ortschaft Al-Kusair südwestlich von Homs gestorben. 20 Soldaten hätten sich von der Truppe abgesetzt und in den angrenzenden Feldern versteckt.

Die Proteste in Syrien hatten im März als Kundgebungen für demokratische Reformen begonnen. Nach einer Welle von Festnahmen und nachdem das Militär mehrfach das Feuer auf Demonstranten eröffnet hatte, forderten die Protestierenden den Sturz des Regimes. Inzwischen sollen Tausende Soldaten desertiert sein.

dpa

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