Auf dem Tharir-Platz demonstrieren die Massen

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Am Freitag sind erneut Hunderttausende in Kairo auf die Straße gegangen, um gegen ihren Präsdienten Husni Mubarak zu protestieren. Ihr Ultimatum an den Staatschef läuft aus, sie fordern seinen Rücktritt.

Kairo - In ganz Ägypten demonstrieren die Menschen für einen Neuanfang. “Das Volk fordert den Rücktritt des Regimes“, steht auf riesigen Bannern. Schreiben die Ägypter an diesem Freitag Geschichte?

Hunderttausende Ägypter versuchen mit Massenprotesten in Kairo, Alexandria und anderen Städten das Regime Mubarak endgültig zu Fall zu bringen. Nach den Freitagsgebeten strömten die Menschen in Massen aus den Moscheen zum Tahrir-Platz im Zentrum Kairos. An diesem Freitag endete das Rücktritts-Ultimatum der Opposition an Staatspräsident Husni Mubarak - die Demonstranten sprachen daher vom “Tag des Abgangs“.

Unruhen: Zehntausende protestieren in Kairo

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Die USA dringen inzwischen mit aller Macht auf ein Aus Mubaraks. Auch die Vereinten Nationen, die EU und die Sicherheitskonferenz in München riefen die Führung in Kairo am Tag elf der Proteste zum Handeln auf.

Die EU-Staats- und Regierungschefs fordern einen sofortigen Übergang in dem krisengeschüttelten Ägypten. Der Übergang müsse zu einer Regierung führen, die auf einer breiten Basis stehe, beschlossen die EU-“Chefs“ am Freitag in Brüssel. “Der Übergang muss jetzt beginnen“, heißt in einer Erklärung, die während der Konferenz noch verschärft wurde. Zum ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak nahm die EU nicht explizit Stellung.

Augenzeugen berichteten, rund 1000 Soldaten hätten bereits am Vormittag in der Innenstadt Kairos Stellung bezogen. Die Armee rollte erstmals Stacheldraht an den Zugängen zum Tahrir-Platz aus, um Ausweiskontrollen sicherzustellen. In den Nebenstraßen der Innenstadt sah ein dpa-Reporter auch tausende Mubarak-Anhänger. Arabische Fernsehsender meldeten am Nachmittag aus Kairo, Alexandria und Port Said vereinzelte Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Mubarak-Anhängern.

Der ägyptische Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi und mehrere Generäle sowie der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, kamen ebenfalls auf den Tahrir-Platz. Mussa sprach mit jungen Demonstranten und ging dann in sein Büro im Gebäude der Liga, das direkt neben dem Platz liegt. Mussa war schon früher als möglicher Nachfolger für Mubarak gehandelt worden und wäre nach eigenen Angaben zu einer Kandidatur bei Neuwahlen bereit.

USA verhandeln mit Suleiman

Unterdessen verhandeln die USA hinter dem Rücken Mubaraks über eine Übergangsregierung mit Vizepräsident Omar Suleiman an der Spitze, wie die “New York Times“ berichtet. In der US-Regierung hieß es, es würden mehrere Varianten für einen Machtwechsel mit den Ägyptern diskutiert. Die Interimslösung solle die Unterstützung des Militärs haben, auch die Muslimbruderschaft soll beteiligt werden.

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Die oppositionellen Muslimbrüder waren bei den Protesten am Freitag in Kairo deutlich stärker vertreten als sonst. Die Regierung von Präsident Barack Obama diskutiere mit ägyptischen Regierungsbeamten einen Vorschlag für einen sofortigen Rücktritt Mubaraks, hieß es weiter. Es würden mehrere Varianten für einen Machtwechsel mit den Ägyptern diskutiert. Der Generalstabschef der ägyptischen Armee, Generalleutnant Sami Hafis Anan, und Verteidigungsminister Tantawi stünden hinter dem Plan, wie das Blatt berichtete.

Mubarak lehnt einen sofortigen Rücktritt bisher strikt ab. “Wenn ich heute zurücktrete, wird Chaos ausbrechen“, sagte er zuletzt dem US-Sender ABC. Er hält sich nach Angaben des Senders im schwer bewachten Präsidentenpalast in Kairo auf.

Demonstrationen auch in Syrien

Auch in Syrien rief die Opposition zu massiven Demonstrationen gegen das Regime an diesem Freitag auf. Syrische Aktivisten teilten der Nachrichtenagentur dpa in Beirut mit, die Oppositionsbewegung habe den “Tag des Zorns“ ausgerufen. Im Anschluss an die Freitagsgebete waren Protestaktionen in der Hauptstadt Damaskus und anderen Städten geplant. Die israelische Polizei schränkte für Muslime den Zugang zum traditionellen Freitagsgebet auf dem Tempelberg in Jerusalem ein. Damit solle verhindert werden, dass die gewaltsamen Proteste aus Ägypten übergriffen, sagte Polizeisprecher Mickey Rosenfeld.

Ägypten: Schüsse, Brandsätze, Tote

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Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte vor einer weiteren Eskalation der Gewalt. Von den ägyptischen Sicherheitskräften werde erwartet, dass diese an diesem “entscheidenden Freitag“ für gewaltfreie und friedliche Demonstrationen der Menschen sorgten, sagte Merkel in Brüssel unmittelbar vor dem EU-Gipfel. Die Bundesregierung setzte die Rüstungsexporte nach Ägypten vorerst aus. Wegen der jüngsten Angriffe auf Demonstranten und Journalisten wurde der ägyptische Botschafter in Deutschland einbestelllt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. “Übergriffe auf deutsche Staatsangehörige und ausländische Journalisten sind inakzeptabel.“

Reisewarnung für Kairo, Alexandria und Suez

Das Auswärtige Amt verschärfte seine Sicherheitshinweise für Ägypten noch einmal und sprach jetzt eine Reisewarnung für Kairo, Alexandria und Suez aus. Eine Ausreise aus diesen Städten sei “ernsthaft in Erwägung zu ziehen, sofern dies sicher möglich ist“, hieß es. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte freie und faire Wahlen in Ägypten. Diese seien die Voraussetzung für eine effektive Regierung, sagte er am Freitag bei einem Besuch in Berlin. “Dieser Prozess sollte sofort beginnen. Es gibt keine Zeit zu verlieren. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton drängte Vizepräsident Suleiman in einem Telefonat, das Volk in den Straßen zu unterstützen. Ashton soll nächste Woche nach Ägypten reisen und dort politische Gespräche führen.

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, rief den Westen in der Ägypten-Krise zum Handeln auf. “Der Übergang ins Neue darf nicht noch einmal um ein halbes Jahr verschoben werden. Der muss jetzt anfangen, sonst geht das mit dem Blutvergießen weiter“, sagte Ischinger am Freitag in der ARD. In Ägypten sollen demnächst angeblich mehrere Funktionäre des alten Regimes wegen Korruption vor Gericht gestellt werden. Das meldete die ägyptische Nachrichtenwebsite “Youm7“ unter Berufung auf Justizkreise

dpa/dapd

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