"Zum Schutz des Lebens vieler tausend Menschen"

De Maizière verteidigt seine Äußerungen nach Absage von Länderspiel

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Innenminister Thomas de Maizière.

Mainz - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine zurückhaltende Informationspolitik zu den Gründen für die Absage des Fußball-Länderspiels am Dienstagabend verteidigt.

Mehrere Tage nach den Anschlägen von Paris ist die Terrorgefahr in Deutschland laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unverändert hoch. "Die Bedrohungslage für Deutschland und Europa ist ernst, wirklich ernst", bekräftigte de Maizière zum Auftakt der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) am Mittwoch in Mainz. Zugleich rief der Innenminister dazu auf, "unsere Lebensweise" wegen der Terrorgefahr nicht aufzugeben.

"Die Sicherheitsbehörden sind wachsam und gut aufgestellt", sagte de Maizière nach der Eröffnung der BKA-Tagung vor Journalisten. Für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren sehe er in der derzeitigen Lage "keinen Bedarf".

De Maizière verteidigte vor den Tagungsteilnehmern seine zurückhaltende Informationspolitik zu den Gründen für die Absage des Fußball-Länderspiels am Dienstagabend. Vor der Absage hätten sich Informationen über einen möglichen geplanten Anschlag bei dem Spiel verdichtet. "Wir können nicht jeden Hinweis dieser Art in der Öffentlichkeit diskutieren", sagte de Maizière. Viele solche Hinweise kämen von Menschen oder Institutionen, die unbekannt bleiben wollten und andernfalls keine Hinweise mehr geben würden.

Kritik nach umstrittener Äußerung

Das Fußball-Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande war am Dienstagabend kurzfristig wegen Anschlagsgefahr abgesagt worden. Kurz danach machte de Maizière auf einer Pressekonferenz keine Angaben zur Quelle des Hinweises auf mögliche Anschlagspläne und zum Ausmaß der Gefährdung. "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern", sagte er.

Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz sagte dazu am Mittwoch "Welt Online", der Innenminister müsse "klare Aussagen machen und darf nicht diffus über Bedrohungen orakeln". Linksfraktionschef Dietmar Bartsch bezeichnete es als "sehr problematisch", wenn sich der Innenminister "in diversen Andeutungen ergeht und die Menschen damit eher verunsichert".

BKA-Präsident Holger Münch bezeichnete die Absage des Länderspiels am Rande der BKA-Tagung als "unvermeidbar". Es gebe aber derzeit "keinen Hinweis auf ein weiteres Ziel" möglicher Attentäter in Deutschland.

Als "zentrale Herausforderungen" im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnete Münch dessen "Internationalität" durch eine "globale Vernetzung islamistisch motivierter Täter" sowie "das wachsende Personenpotenzial in diesem Bereich". Die Zahl der aus Deutschland nach Syrien und in den Irak Ausgereisten bezifferte der BKA-Präsident auf mehr als 750, von denen etwa ein Drittel wieder in Deutschland sei.

BKA-Tagung steht im Zeichen des Terrors von Paris

Münch unterstrich, es gebe "derzeit keine belastbaren Erkenntnisse", wonach dschihadistische Gruppierungen den Andrang von Flüchtlingen zur Einschleusung von Terroristen nach Deutschland nutzten. Allerdings gelte auch: "Wir können nichts ausschließen." Laut Münch gingen die Behörden bislang rund 120 Hinweisen auf Teilnahme von Flüchtlingen an Kampfhandlungen in ihren Herkunftsländern nach. 16 Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdachts auf Kriegsverbrechen seien eingeleitet worden.

Als "großes Risiko" bezeichnete der BKA-Chef die Anwerbung von jungen Flüchtlingen durch Salafisten. Die Behörden besitzen demnach Kenntnis von bislang mehr als 60 solcher Anwerbeversuche in Deutschland. Zugleich nutze die rechte Szene das Thema Zuwanderungsbewegung aus, erklärte Münch weiter.

Auf der BKA-Tagung zum Thema Internationaler Terrorismus beraten Experten noch bis Donnerstag über aktuelle Entwicklungen. Die Veranstaltung steht unter dem Eindruck der Anschläge in Paris am Freitagabend, bei denen 129 Menschen getötet worden waren.

Terroralarm in Deutschland: Alle Informationen im Live-Ticker

afp

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