Nach heftigen Protesten

Thailand kippt geplantes Amnestiegesetz

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Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra gab nach eigenen Angaben dem Druck der Proteste nach, um dem Land nicht zu schaden.

Bangkok - Nach heftigen Protesten hat die thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra überraschend ein geplantes Amnestiegesetz gekippt.

Nach heftigen Protesten will die thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra auf eine geplante Amnestie verzichten. Sie befürchte, dass die zunehmenden Demonstrationen gegen die Amnestie dem Land schaden könnten, sagte Yingluck am Donnerstag im thailändischen Fernsehen. Die Regierung werde Pläne für sechs solche Gesetze im Parlament nicht weiter verfolgen.

In den vergangenen Tagen waren in Bangkok Tausende Menschen gegen die Amnestie auf die Straße gegangen. Die Straffreiheit sollte für alle gelten, die seit 2004 den politischen Unruhen beteiligt waren. Auch viele Fälle politischer Korruption wären in den Wirkungsbereich der Amnestie gefallen.

Proteste gegen das Amnestie-Gesetz

Thailand: Proteste gegen Amnestie-Gesetz

Am Freitag hatte das Unterhaus des Parlaments bereits ein Amnestiegesetz beschlossen. Der Senat soll am Montag darüber beraten. Nach Yinglucks Ankündigung gilt nun eine Ablehnung als wahrscheinlich.

Die Amnestie hätte auch für den 2006 gestürzten Regierungschef Thaksin Shinawatra gegolten. Thaksin, der Bruder der Ministerpräsidentin, lebt im Exil. Die Gegner der Gesetze behaupten, es gehe vor allem darum, Thaksin eine Rückkehr nach Thailand zu ermöglichen

dpa

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