Tagesthemen zu Thüringen: ARD-Journalist mit finsterer Vorhersage für Ramelow-Regierung
In Thüringen klappt es im zweiten Anlauf, einen Ministerpräsidenten zu wählen - ohne dass der rechtsextreme AfD-Landeschef Björn Höcke dazwischenfunken konnte. Alles gut? Mitnichten, so die ARD-Tagesthemen.
- In Thüringen wurde Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsident gewählt.
- Der zweite Anlauf gelang - diesmal ohne Eklat um die AfD*.
- Die ARD-Tagesthemen zeichnen trotzdem ein düsteres Bild nach der Wahl Ramelows.
München - Der neue thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow* ist sich am Tag nach seiner Wahl sicher: "Es wird keinen Stillstand in Thüringen geben", so der Linken-Politiker am Donnerstag. Er erwarte eine "neue Form des Miteinanders" in der politischen Arbeit und will dafür auch die CDU ins Boot holen. "Wir müssen lernen, einen neuen Weg zu gehen. Ich nenne es den Thüringer Weg", so Ramelow.
ARD/Tagesthemen: „Thüringen-Drama wird nachwirken“
Ganz anders kommentiert MDR-Mann Oliver Köhr in den ARD-Tagesthemen die Perspektiven: „Jetzt ist in Thüringen erstmal eine Zeitlang Ruhe. Das ist aber auch schon das einzig Positive an der Wahl.“ Und der Kommentator ist sich sicher: „Das Drama wird nachwirken, weil die Liste der Zumutungen so lang ist.“
Allen voran kritisiert der MDR-Mann die CDU: Diese habe nicht abstimmen dürfen, „weil die Bundespartei zwar sagt, was alles nicht geht, aber nie Vorschläge gemacht hat, was gehen soll.“ Ein deutlicher Schuss gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundes-CDU, der jegliche Zusammenarbeit mit den Linken verbietet.
ARD-Tagesthemen zu Thüringen: „FDP hat wieder die Arbeit verweigert“
Mit einer Partei geht der Tagesthemen-Kommentar besonders hart ins Gericht: „Da ist die FDP, die wieder die Arbeit verweigert hat. Sie hat gar nicht mit abgestimmt - nicht mal im dritten Wahlgang als ein Nein möglich war.“ Klarer könne man gar nicht zeigen, wie überflüssig man sei, so Köhr.
Kritisch sieht er auch die Zukunft der neuen rot-rot-grünen* Minderheitsregierung. Wenn diese nur gewählt sei, um Neuwahlen zu organisieren, dann gehe das auch in drei statt in 13 Monaten. Denn: „Die Gründe finanzielle Verluste für Abgeordnete oder schlechte Umfragewerte sind allesamt egoistisch und eine weitere Zumutung auf der langen Liste der Zumutungen“.
Die Wahl Ramelows in Thüringen war im ersten Anlauf gefloppt. Nachdem Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, gab es einen handfesten Eklat - vor allem, weil die von Partei-Rechtsaußen Björn Höcke geführte AfD die etablierten Parteien vorgeführt hatte. Prominentestes Opfer war CDU-Politiker Mike Mohring, der neben dem Fraktionsvorsitz auch den Landesvorsitz der CDU abgeben musste.
Nun brauchte Ramelow erneut drei Wahlgänge, doch immerhin 42 Stimmen hievten ihn ins Amt zurück.
Die ARD leistete sich bei der Tagesschau in einer Sendung gleich zwei Pannen. Die blieben natürlich nicht lange unentdeckt und riefen Verwunderung hervor.
Indessen zeigte sich ein weiterer ARD-Kommentar verständnisvoll gegenüber den Corona-Demonstranten: „Da hört der Spaß auf!“
mb