Nach gescheitertem Misstrauensvotum

Timoschenkos Partei verlässt ukrainische Regierung

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Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk.

Kiew - Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk hat sich die Partei der früheren Regierungschefin Julia Timoschenko aus der Koalition zurückgezogen.

Die Fraktion der Vaterlandspartei (Batkiwschtschina) habe am Mittwochmorgen die "einzig mögliche Entscheidung getroffen: einen Rückzug aus der Regierungskoalition", schrieb Timoschenko auf ihrer offiziellen Facebook-Seite. Dabei rief sie die anderen an der Regierung beteiligten Parteien auf, ihr zu folgen.

Jazenjuk hatte am Dienstagabend trotz einer Rücktrittsaufforderung durch Präsident Petro Poroschenko ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Bei der Abstimmung votierten 194 Abgeordnete für seine Absetzung, darunter auch 15 der 19 Abgeordneten der Vaterlandspartei. Allerdings wären insgesamt 226 Stimmen notwendig gewesen. Jazenjuk wird seit längerem vorgeworfen, Reformen zu verschleppen und zu wenig gegen die Korruption zu tun.

Timoschenkos Partei hatte das Misstrauensvotum unterstützt. "Wir müssen feststellen, dass die proeuropäische Koalition im Parlament niemals existiert hat", erklärte die Politikerin. Stattdessen habe eine "undurchsichtige" Koalition aus oligarchischen Clans die Regierung gebildet und das Land geführt. Die Vaterlandspartei war eine von vier an der Regierung beteiligten Parteien.

AFP

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