Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall

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Das Sterbebild des Hauptgefreiten Oliver O.

Gera - Nach dem Tod eines Bundeswehrsoldaten Ende vergangenen Jahres in Afghanistan hat die Staatsanwaltschaft Gera offiziell Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung aufgenommen.

Die Prüfung der erst am Dienstag eingegangenen Akten habe die Zuständigkeit der Ermittlungsbehörde ergeben, sagte Staatsanwalt Jens Wörmann der Nachrichtenagentur dapd. Bei dem Vorfall war am 17. Dezember ein Hauptgefreiter des Gebirgsjägerbataillons 232 aus dem bayerischen Bischofswiesen durch den Schuss eines Kameradens versehentlich getötet worden.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

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Die Ermittlungen richten sich gegen einen Soldaten aus Thüringen, sagte der Sprecher weiter. Der Bundeswehrangehörige ist jedoch kein Berufssoldat. Es handele sich um einen Wehrpflichtigen, der seine Dienstzeit freiwillig verlängert habe, sagte der Geraer Staatsanwalt Jens Wörmann am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Wie bei Vorfällen während Bundeswehr-Einsätzen üblich habe die Staatsanwaltschaft Potsdam die ersten Ermittlungen übernommen, sie nun aber vollständig an Gera abgegeben. Allerdings werden die sehr aufwendigen Ermittlungen voraussichtlich “nicht allzu schnell“ zu einem Abschluss führen, wie Wörmann betonte. In der kommenden Zeit müssten nun erst Zeugen ermittelt und befragt werden. Einige von ihnen seien möglicherweise noch im Einsatz. Wann und ob es zu einer Anklage komme, sei daher derzeit noch unklar.

Zunächst war von einem Unfall beim Waffenreinigen die Rede gewesen. Später wurde klar, dass sich der tödliche Schuss beim spielerischen Umgang mit einer geladenen Pistole gelöst hatte. Der Vorfall ereignete sich auf einem Außenposten nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Pol-i Khomri.

dapd

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