Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"
Berlin - Verteidigungsexperten von CDU und SPD plädieren trotz der bekanntgewordenen Missstände auf der “Gorch Fock“ deutlich für den Verbleib des Schulschiffes in der Bundeswehr.
Zugleich kritisierte die SPD am Mittwoch in Berlin nach einer Sitzung des Verteidigungsauschusses des Bundestags scharf das Vorgehen von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Aufklärung der Affäre um Drill auf dem Schiff.
Guttenberg äußerte sich in dem nichtöffentlichen Ausschuss auch zu
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den Affären um geöffnete Feldpost und die Informationspannen nach dem Tod eines Soldaten in Afghanistan. Nach Teilnehmer-Angaben soll er die Opposition wenig respektvoll behandelt haben. Der SPD-Politiker Rainer Arnold sagte: “Der Minister tät gut daran, das Verhältnis zum Verteidigungsausschuss auf eine bessere, solidere Basis zu stellen.“ Guttenberg habe auf Kritik äußerst dünnhäutitg reagiert.
Arnold sagte, auch wenn es Versäumnisse gegeben habe - das Schiff sei ein “Schmuckstück“, die Qualität der Führung müsse sich aber an diesem hohen Anspruch messen lassen. “Dies halte ich für lösbar (...) Die Missstände können behoben werden.“ Der CDU-Politiker Ernst-Reinhard Beck sagte, die “Gorch Fock“ habe als Sympathieträger eine überragende Bedeutung für die Bundeswehr und ihre Attraktivität.
Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister
Zur geöffneten Feldpost sagte Beck, insgesamt gebe es 900 000 Briefsendungen im Jahr. In 29 Fällen sei es nun zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Zum Tod des Soldaten durch den Schuss aus der Waffe eines Kameraden sagte er, es handele sich “um einen tragischen Unglücksfall im Großzusammenhang mit Waffenreinigung“. Es gebe keine Belege, dass mit Waffen herumgespielt worden sei. Die Bundeswehr hatte zunächst nur mitgeteilt, dass der junge Mann mit einer Schusswunde aufgefunden worden war. Fremdverschulden hatte siwe nicht angedeutet.
Arnold zog den Prozess der Entscheidung von Guttenberg zur Abberufung des Schiffskommandanten infrage. Der Minister habe sich am vergangenen Freitag gegenüber den Obleuten der Fraktionen auf Erkenntnisse in den Medien bezogen. “Die Medienberichte sind an diesem Tag aber überhaupt nicht gelaufen. Das kam erst am nächsten und übernächsten Tag in dieser Zeitung mit den großen Bildern.“ Den Parlamentariern sei auch zunächst nicht gesagt worden, dass der Kapitän aus Fürsorgegründen suspendiert wurde. “Das wurde nachgeschoben.“ Die Opposition wirft Guttenberg vor, unter dem Druck der “Bild“-Zeitung gehandelt zu haben.
dpa