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Wahllokale sind geschlossen

Türkei hat gewählt - AKP hofft auf absolute Mehrheit

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Die islamisch-konservative AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wollte bei der Abstimmung ihre absolute Mehrheit zurückerobern.

Istanbul - Wieder waren die Türken dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten zu bestimmen. Ist es der islamisch-konservativen AKP von Präsident Erdogan gelungen, die absolute Mehrheit zurückzuerobern?

Die Türkei hat am Sonntag zum zweiten Mal in fünf Monaten ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale schlossen um 17.00 Uhr (Ortszeit/15.00 Uhr MEZ). Vorläufige Ergebnisse wurden am Sonntagabend erwartet. Die islamisch-konservative AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wollte bei der Abstimmung ihre absolute Mehrheit zurückerobern, die sie im Juni verloren hatte. Umfragen vor der Wahl deuteten nicht darauf hin, dass die AKP die dafür notwendigen mindestens 276 Sitze gewinnen kann, es ist aber auch nicht gänzlich ausgeschlossen.

Erdogan hatte die Neuwahl ausgerufen, als nach der Abstimmung vom 7. Juni keine Regierungskoalition zustande kam. Damals hatte die AKP erstmals seit der Übernahme der Regierung im Jahr 2002 die absolute Mehrheit der Sitze verfehlt, die bei 276 liegt. Der überraschende Einzug der pro-kurdischen HDP ins Parlament im Juni hatte die AKP die absolute Mehrheit gekostet. Umfragen sahen die HDP vor der Wahl am Sonntag wieder oberhalb der Zehnprozenthürde.

Erdogan sagte bei seiner Stimmabgabe am Sonntag in Istanbul, man werde den „nationalen Willen“ respektieren müssen, der bei der Wahl zum Ausdruck komme. „Die Türkei hat in Sachen Demokratie eine weite Strecke zurückgelegt.“ Der Verlust der absoluten Mehrheit im Juni war auch eine Niederlage für Erdogan gewesen. Er hatte vor der Juni-Wahl Wahlkampf für die von ihm mitbegründete AKP betrieben, obwohl die Verfassung dem Staatsoberhaupt Neutralität vorschreibt.

Erdogans Ziel ist die Einführung eines Präsidialsystems, wofür er aber eine starke AKP-Alleinregierung benötigt. Die Opposition warf Erdogan vor, er habe eine Koalition verhindert, um bei der Neuwahl doch wieder eine absolute Mehrheit für die AKP zu bekommen.

In der Türkei waren am Sonntag gut 54 Millionen Staatsbürger zur Wahl aufgerufen. Die 2,9 Millionen wahlberechtigten Türken mit Wohnsitz im Ausland könnten dort bereits zuvor ihre Stimme in Botschaften und Konsulaten abgeben. 40 Prozent machten davon Gebrauch.

Am Wahltag wurden zunächst keine Anschläge oder Gefechte gemeldet. Der diesmal eher zurückhaltend geführte Wahlkampf war von Gewalt überschattet worden. Seit im Juli eine Waffenruhe zusammenbrach, eskaliert der Konflikt mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wieder. Die PKK hatte ihre Angriffe im vergangenen Monat bis zur Neuwahl am Sonntag ausgesetzt.

Nach der Juni-Wahl wurde die Türkei zudem von Anschlägen erschüttert, die der Terrormiliz IS angelastet wurden. Zum schwersten Anschlag seit Gründung der Republik kam es am 10. Oktober in der Hauptstadt Ankara, mehr als 100 Menschen starben. Die Staatsanwaltschaft machte den IS verantwortlich, der sich allerdings nicht zu der Tat bekannte. Nach Angaben des Innenministeriums waren am Sonntag 385 000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um die Abstimmung zu schützen.

dpa

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