tz-Interview mit dem neuen Fraktionschef

Wohin steuern Sie die Grünen, Herr Hofreiter?

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Anton Hofreiter

München - Anton Hofreiter ist neuer Fraktionschef der Grünen. Die tz sprach mit ihm über die Zukunft der Partei, der wohl die Rolle als kleinste Fraktion einer Mini-Opposition zufällt.

Wenn es zur Großen Koalition kommt, werden die Grünen kleinste Fraktion einer Mini-Opposition sein, die nicht mal Untersuchungsausschüsse beantragen kann. Wie wollen Sie sich da profilieren?

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: Uns stehen als Opposition bestimmte Rechte zu. Diese Rechte geben wir nicht auf, nur weil wir kleiner sind, als die Geschäftsordnung es bisher vorsieht. Wir haben uns mit Verfassungsrechtlern beraten, und die sind überzeugt: Wenn die Koalition uns an der Wahrnehmung dieser Rechte hindern will, haben wir sehr gute Chancen, uns die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen oder mehr Redezeiten vor dem Verfassungsgericht zu erstreiten.

Sie wollen sich sowohl Richtung Rot-Rot-Grün als auch Richtung Schwarz-Grün öffnen. Kann das zusammengehen?

Hofreiter: Durchaus. Wir stehen für Ökologie, Freiheit und Gerechtigkeit. Wir schließen prinzipiell keine Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien aus, um diese Ziele umzusetzen. Aber unsere Inhalte werden wir weder in die eine oder in die andere Richtung anpassen. Ob eine Koalition möglich ist, hängt einzig davon ab, ob es genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten gibt, um darauf eine stabile Regierung zu bilden. Wenn ich mir die Linkspartei anschaue, habe ich da gewisse Zweifel.

Bei der Sondierung war so gute Stimmung, dass man den Eindruck hatte: Schwarz-Grün hätte klappen können, wenn sie zwei, drei Wochen mehr Zeit gehabt hätten …

Hofreiter: Gute Stimmung ist schön, aber am Ende kommt es auf etwas anderes an: Wie groß sind die Gemeinsamkeiten in den Zielen? Es gab bei Fragen wie Flüchtlingsrechten durchaus Bewegung bei der Union, genauso wie wir uns im Bereich Steuerpolitik bewegt haben. Aber bei dem für uns besonders zentralen Thema ökologische Erneuerung, etwa bei der Energiewende, hat die Union uns nichts geboten außer ein paar unverbindlichen Sahnehäubchen. Das reicht nicht für eine Koalition.

Wenn die SPD-Basis Nein zur Großen Koalition sagt: Klappt es dann doch noch mit Schwarz-Grün?

Hofreiter: Dann ist eine neue Situation da. Aber es bringt nichts, auf Basis der gescheiterten Gespräche zu verhandeln. Es liegt dann an der Union, unsere heutige Einschätzung zu widerlegen, dass es derzeit keine belastbare inhaltliche Basis für eine stabile gemeinsame Regierung gibt.

Wie sehr wird Jürgen Trittin Ihnen dreinreden?

Hofreiter: Gar nicht. Jürgen Trittin ist einer der erfahrensten Politiker der Grünen und einer der angenehmsten und anständigsten Menschen, die man in diesem Berliner Polit-Zirkus treffen kann. Ich wäre doch verrückt, wenn ich auf seinen Rat verzichten würde.

Gestern stimmte das EU-Parlament über den Umgang mit Flüchtlingen ab. Was sagen Sie zu den Sorgen, dass eine gelockerte Asylpolitik einen Anreiz schaffen könnte zu noch mehr gefahrvollen Fluchtversuchen übers Meer?

Hofreiter: Die gesetzliche Regelung unserer Flüchtlingspolitik ist in Afrika völlig unbekannt! Die Leute fliehen nicht wegen gesetzlicher Regelungen, sondern weil sie verfolgt werden oder sich ein besseres Leben erhoffen. Unsere Flüchtlingspolitik kann aber dafür sorgen, dass Menschen nicht auf der Flucht zu Tode kommen. Deshalb ist der erste wichtigste Schritt, dass Flüchtlinge aus Seenot gerettet werden und Kapitäne, die das tun, nicht länger Angst davor haben müssen, für humanitäre Hilfe bestraft zu werden.

Es gibt eigentlich kein Porträt über Sie, das nicht mit irgendwelchen Bemerkungen zu Ihren langen Haaren beginnt. Nervt Sie das?

Hofreiter: Ich finde es albern, Menschen auf ihr Aussehen zu reduzieren. Aber mei!

Nach einem Unfall als Tropenbiologe im Regenwald mussten sie sich anderthalb Tage mit gebrochenem Knöchel durchschlagen. Kann man aus so einer Grenzerfahrung etwas für die Politik lernen?

Hofreiter: Ich glaube, was man daraus lernen kann ist: Wenn man etwas unbedingt will, kann man auch relativ große Probleme überwinden!

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