Oberverwaltungsgericht entscheidet

Bundestag darf UFO-Bericht geheimhalten

+
Der Bundestag darf einen UFO-Bericht seines wissenschaftlichen Dienstes weiter geheimhalten.

Berlin - Ufo-Sichtungen bleiben unter Verschluss: Der Bundestag muss einen Bericht seines wissenschaftlichen Diensts zur Beobachtung von UFOs nicht herausgeben.

Auch Unterlagen, die Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für seine Doktorarbeit verwendet hat, muss der Bundestag nicht öffentlich machen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch. (AZ 12 B 3.12 und AZ 12 B 21.12)

Im ersten Fall hatte der Kläger unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetzes verlangt, ihm Einsicht in die Studie mit dem Titel "Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen" zu geben. Diese Arbeit war auf Anforderung einer Bundestagsabgeordneten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags erstellt worden.

Der Kläger des zweiten Verfahrens wollte Ablichtungen von acht Dokumenten der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Bundestags erhalten. Diese Dokumente waren in den Jahren 2003 bis 2005 auf Anforderung von zu Guttenberg erstellt und von diesem für seine Dissertation verwendet worden.

UFOs? Von wegen! Himmelsphänomene und ihre Ursachen

UFOs? Von wegen! Himmelsphänomene und ihre Ursachen

Wenn in Werner Walters Ufo-Zentrale in Mannheim das Telefon klingelt, kann er manche Himmelsphänomene ganz einfach erklären. Wir zeigen Ihnen eine Auswahl. © dpa
HALE-BOPP: Er schrieb Geschichte: Hale-Bopp war für mehrere Jahrzehnte einer der hellsten und meist beobachtesten Kometen. Erstmals wurde er am 23. Juli 1995 unabhängig voneinander von Alan Hale und Thomas Bopp in den USA entdeckt. Kometen sind Schweifsterne, die die Sonne auf Bahnen umlaufen und zum Großteil aus kleinen, locker verbundenen Staub- und Mineralienteilchen sowie Eis bestehen. © dpa
Sie können einen Durchmesser bis zu 100 Kilometern haben. Wenn der Komet ins Sonnensystem dringt, entreißt ihm der Sonnenwind Gaspartikel, und der Schweif ensteht. © dpa
POLARLICHTER: Polarlichter sind rote, grüne oder blaue schweifhafte, größflächige Lichterscheinungen, die im Bereich der Pole fast täglich vorkommen. Sie entstehen, wenn Elektronen oder andere geladene Teilchen auf die Erdatmosphäre treffen und schließlich als ein Strom in Spiralen entlang auf die Erde treffen. © dpa
Mark Vornhusen von Meteomedia: „Für gewöhnlich werden sie durch das Magnetfeld zu den Polen gelenkt. Wenn aber etwa alle 11 Jahre die Sonne ihre stärkste Aktivität hat, gerät das Magnetfeld durcheinander, und die Polarlichter können auch bei uns erscheinen – das ist übrigens in ein, zwei Jahren wieder der Fall.“ © dpa
GLÜHENDE HIMMELSSPINNE: Von der spektakulärsten UFO-Sichtung hat im November 2009 eine Lufthansa-Crew auf der Strecke zwischen Norwegen und Grönland berichtet. Ufologe Walter klärte damals auf, dass in ihrer Sichtweite der russische Spionagesatellit Kosmos 2455 gestartet war. © dpa
Eispartikel im Raketenschweif und die nur sehr niedrige Umlaufbahn von 195 Kilometern sorgten unter spezieller Beleuchtung für diese glühende Himmelsspinne. © dpa
VENUS: Ein leuchtendes rundes Objekt, das für einen Stern viel zu hell leuchtet! Wenn Augenzeugen dieses Phänomen beobachten, sei es oft die Venus, erklärt Wetterexperte Marc Vornhusen: „Ist sie nahe an der Sonne, sieht man sie nicht. In den Abend- oder ganz frühen Morgenstunden aber kann man sie hell leuchtend tief am West- beziehungsweise Ost-Horizont sehen.“ © dpa
Dieses Foto zeigt einen über Singapur © dpa
DIE ISS: Die Internationale Raumstation kreist in 350 Kilometern Höhe alle 90 Minuten um die Erde. © dpa
Wenn die ISS unsere Breiten überfliegt, erscheint laut Ufologe Werner Walter ein gelbliches Licht „etwas größer als ein Scheinwerfer“, das minutenlang von Westen nach Osten zieht. © dpa
DIE HALOS: Ein Halo (vom griechischen „Halo“ für „Mond“ oder „Sonne“) ist ein Lichteffekt, der durch Reflexion und Brechung von Licht an Eiskristallen in Cirrus-Wolken, an fallenden Schneekristallen oder im Eisnebel entsteht. © dpa
Der Effekt kann laut Vornhusen bis zu 30 unterschiedliche Formen haben. © dpa
„Je nach Form der Kristalle, nach dem Winkel, in dem das Licht auf die Kristalle trifft und nach der Windstärke entstehen am Himmels weißliche oder farbige Kreise, Bögen, Säulen oder Flecken.“ © dpa

Der Bundestag hatte beide Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, dass die Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes "der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen" seien. Sie seien "als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen". Dagegen hatte die erste Instanz noch zugunsten der Kläger entschieden.

Das Oberverwaltungsgerichts hob diese Urteile jetzt mit der Begründung auf, dass die Unterlagen - wie vom Bundestag argumentiert - der parlamentarischen Tätigkeit zuzurechnen seien. Diese ist vom Informationsfreiheitsgesetz ausgenommen. Die Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste wiesen damit ihrer Funktion nach einen engen Mandatsbezug auf. Eine Absicht der rechtswidrigen Nutzung der Wissenschaftlichen Dienste stelle diese Funktion grundsätzlich nicht in Frage. Der Senat hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.

AFP

Auch interessant

Kommentare