Keine Einigung im ukrainischen Parlament

Timoschenko bleibt in Haft

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Die erkrankte Oppositionsführerin Julia Timoschenko bleibt weiter in Haft (Archivfoto von 2010).

Kiew - Die Parlaments-Abstimmung zur Freilassung der ukrainischen Ex-Regierungschefin Timoschenko ist vorerst gescheitert. Das Land muss daher auf einen Vertrag mit der EU verzichten.

Das ukrainische Parlament hat sich in einer Sondersitzung nicht auf eine mögliche Behandlung der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in Deutschland einigen können. Die Entlassung der Oppositionsführerin war von der EU stets als Voraussetzung für ein weitreichendes Assoziierungsabkommen genannt worden. Eine fraktionsübergreifende Kommission in Kiew konnte sich aber am Mittwoch nicht auf das notwendige Gesetz einigen. Unter „Schande, Schande“-Rufen der Opposition um Boxweltmeister Vitali Klitschko schloss Parlamentschef Wladimir Rybak die Sitzung. Das Parlament will am 19. November einen neuen Anlauf nehmen.

afp

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