UN-Bericht zu Einsatz gegen Gaza-Hilfsflotte

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Neun türkische Aktivisten wurde im Mai 2010 bei der Erstürmung eines Gaza-Hilfsschiffes getötet. Auf israelischer Seite gab es verletzte Soldaten.

New York - Im Mai 2010 sterben neun türkische Aktivisten bei der Erstürmung eines Gaza-Hilfsschiffes durch israelische Soldaten. Seither liegen die Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem auf Eis. Nun könnte ein bekanntgewordener UN-Bericht für neuen Zündstoff sorgen.

15 Monate nach dem blutigen israelischen Militäreinsatz gegen eine Gaza-Hilfsflotte ist ein lange erwarteter UN-Bericht zu dem Vorfall an die Medien durchgesickert. Die “New York Times“ veröffentlichte das 105 Seiten starke Papier am Donnerstag im Internet. Darin werde die israelische Seeblockade des Gazastreifens als “rechtmäßig und angemessen“ bezeichnet, berichtete das Blatt. Der Militäreinsatz gegen die Hilfsflotte, die die Blockade durchbrechen wollte, sei aber als “maßlos und unangebracht“ eingestuft worden.

Bei der Erstürmung des türkischen Schiffes “Mavi Marmara“ durch israelische Sicherheitskräfte waren Ende Mai vergangenen Jahres neun türkische Aktivisten getötet worden. Die Schiffe der Flotte hatten Hilfsgüter und Spielsachen für die Palästinenser im besetzten Gazastreifen an Bord.

Zwar seien die Israelis an Bord des türkischen Schiffes auf den “organisierten und gewalttätigen Widerstand einer Gruppe von Passagieren gestoßen“, heißt es in dem UN-Bericht. Der Verlust an Menschenleben sei dennoch inakzeptabel.

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Der Vorfall belastet die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei schwer. Laut “New York Times“ ist der UN-Bericht seit Monaten fertig. Er sei aber immer wieder zurückgestellt worden, um beiden Ländern Gelegenheit zu geben, ihre Beziehungen wieder zu verbessern.

Laut “New York Times“ ist die Türkei besonders unzufrieden mit der Schlussfolgerung des UN-Ausschusses, dass Israel nach internationalem Recht berechtigt war, die Flotille mit Kurs auf den Gazastreifen in internationalem Gewässer zu blockieren. Die Außenministerien in Ankara und Jerusalem hätten es aber abgelehnt, sich zu dem UN-Bericht zu äußern, bevor er offiziell vorgestellt sei.

Der Zeitung zufolge soll der Bericht vermutlich an diesem Freitag von den Vereinten Nationen veröffentlicht werden. Das Büro des Sprechers von UN-Chef Ban Ki Moon wollte dies auf Anfragen aber nicht bestätigen. Es sei noch nicht bekannt, wann das Dokument vorgelegt werde, hieß es in New York.

Türkei droht Israel im Gaza-Streit mit "Plan B"

Die Türkei beharrt auf einer Entschuldigung für den blutigen israelischen Militäreinsatz gegen eine Gaza-Hilfsflotte. Wenn die israelische Regierung nicht bis zur offiziellen Veröffentlichung eines UN-Berichtes Abbitte leiste, werde Ankara einen Plan B in Kraft setzen, zitierten türkische Medien am Freitag Außenminister Ahmet Davutoglu.

Bei einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton am Rande der Libyen-Konferenz in Paris machte Davutoglu demnach aber keine genauen Angaben zu den Plänen seines Landes. Türkische Medien berichteten, die diplomatischen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit Israel sollten weiter eingeschränkt werden.

dpa

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