UN: Einigung auf deutsche Klimaerklärung

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Der UN-Sicherheitsrat hat die von Deutschland vorgelegte Erklärung angenommen.

New York - Nach tagelangen heftigen Diskussionen hat sich der UN-Sicherheitsrat auf eine von Deutschland vorgelegte Erklärung zum Klimawandel einigen können, wonach die Erderwärmung den Weltfrieden bedrohe.

In der sogenannten präsidentiellen Erklärung räumen die 15 Staaten des mächtigsten UN-Gremiums am Mittwochabend (Ortszeit) zum ersten Mal ein, dass die Erderwärmung eine Bedrohung des Weltfriedens sein kann. Zudem wurde Generalsekretär Ban Ki Moon aufgefordert, Klimaaspekte in seinen künftigen Berichten zu berücksichtigen. Deutsche Diplomaten sprachen von einem Durchbruch.

Die präsidentielle Erklärung ist keine Resolution und eigentlich nur eine Stellungnahme des Ratspräsidenten, in diesem Monat der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig. Weil auch sie aber unter den 15 Staaten abgestimmt wird, hat sie ein gewisses diplomatisches Gewicht. Um die Formulierung war bis zuletzt gefeilscht worden. Insbesondere Russland und China hatten Einwände gegen den deutschen Vorschlag.

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Noch während der Sitzung liefen die Verhandlungen der Diplomaten im Hintergrund auf Hochtouren und der Ausgang galt lange als völlig offen. Botschafter Wittig sagte am Rande der Sitzung: “Uns war wichtig, alle Mitglieder des Sicherheitsrates an Bord zu haben - und dafür sind wir ihnen sehr weit und geduldig entgegengekommen. Das hat sich letztlich ausgezahlt.“

Wichtig sei, dass die beiden zentralen Elemente des deutschen Textentwurfs - die Anerkennung der Bedrohung durch den Klimawandel und die Berichtspflicht des Generalsekretärs - erhalten werden konnten: “Jetzt ist es am Generalsekretär, diese Aufforderung in die Praxis umzusetzen.“

dpa

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