Ruf aus der Union nach Energieministerium
Berlin - Angesichts des Atomausstiegs und der Energiewende fordert der Energiekoordinator der Union, Thomas Bareiß (CDU), die Einrichtung eines eigenen Energieministeriums.
“Die Energiepolitik wird viel zu oft zwischen Umwelt- und Wirtschaftsinteressen zerrieben. Das muss sich ändern“, sagte Bareiß der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Im Kabinett seien mehrere Ministerien an der Energiepolitik beteiligt. Das Agrarministerium mache Landwirtschaftspolitik, das Umweltressort die Umwelt- und Klimapolitik und das Wirtschaftsministerium die Industriepolitik. “Das ist alles andere als eine Energiepolitik aus einem Guss.“ Deshalb brauche man die Bündelung der Aufgaben in einem Energieministerium. “Nur so kann eine beschleunigte Energiewende zum Erfolg geführt werden“, sagte Bareiß.
Unterschiedliche Interessen verhinderten bisher die Energiewende. Vielfach kommt es etwa zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium zu Reibereien, besonders Verbänden bemängeln ein Hin und Her und eine fehlende Kontinuität in der Energiepolitik. “Europa wird in Energiefragen immer wichtiger“, betonte Bareiß. “Es stärkt unsere Position gerade nicht wenn morgens der Wirtschaftsminister und nachmittags der Umweltminister unsere energiepolitischen Positionen im Energierat vertreten.“
dpa