US-Experte „schockiert“: Darum könnte Trump nach der Präsidentschaft noch gefährlicher werden
Donald Trump hat einmal mehr sein wahres Gesicht gezeigt. Der Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol sorgt weltweit für Entrüstung. Ein Politikwissenschaftler äußert Befürchtungen.
München - Die Bilder aus Washington haben auch Professor James Davis geschockt. Wir sprachen mit dem in München lebenden US-Amerikaner, der an der Universität St. Gallen Politikwissenschaft lehrt.
Nach der Entwicklung der vergangenen Jahre und besonders Wochen: Wie überrascht sind Sie von den Ereignissen?
Davis: Dass es zu Auseinandersetzungen kommen würde, hat mich nicht überrascht. Aber natürlich war ich schockiert und sprachlos, als ich die Bilder gesehen habe. Einen Sturm auf unseren Kongress* hätte ich mir nicht vorstellen können.
Wie sehr trifft dieser Schlag die US-Demokratie?
Davis: Sehr stark und sehr tief. Ich sehe, dass auch führende Vertreter der Republikanischen Partei sehr empört sind. Etwas anderes hätte ich auch nicht erwartet. Aber die Tatsache, dass immer noch einige Senatoren und Abgeordnete diese Show vollenden wollten, dieses Infragestellen des Wahlergebnisses*, zeigt, dass wir es mit einer Bewegung zu tun haben, die wahrscheinlich noch lange dauern wird.
Drohen den USA bürgerkriegsähnliche Zustände?
Davis: Ich war da bisher skeptisch, weil ich der Meinung war, dazu braucht es einen Anführer, der nicht Teil der Regierung ist. Die Frage ist, was Donald Trump* erst tun kann, wenn er in zwei Wochen nicht mehr Präsident ist. Ich kann nicht sagen, ob er sich auf die Seite einer Bewegung stellt und sie zu Angriffen anstiftet. Aber es ist auf jeden Fall eher vorstellbar als vor einem Jahr.
Welche Folgen - auch juristisch - muss dieser Tag für Trump haben?
Davis: Juristisch sehe ich für Trump zunächst keine größeren Gefahren. Ich würde erwarten, dass der Kongress eine Rüge ausspricht, das ist das Mindeste. Die Stimmen werden auch lauter, die nach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren rufen. Aber wie soll man so was hinkriegen in nur noch 13 Tagen? Die Frage ist jetzt, was der Vizepräsident macht. Den Nachrichten zufolge ist er zutiefst verärgert. Im Weißen Haus verlassen die Ratten das sinkende Schiff. Da fragt man sich: Wie kann überhaupt noch regiert werden?
Angeblich gibt es Überlegungen, das Kabinett könnte Trump seines Amts entheben.
Davis: Es ist nicht auszuschließen, aber wir reden hier von langwierigen Verfahren, die von der Verfassung geregelt sind. Ich frage mich, wie man das so schnell machen will. Es hängt davon ab, wie sich der Präsident* in den nächsten Stunden und Tagen verhält. Wenn er weitermacht wie am Mittwoch, könnte es natürlich sein, dass man ein Verfahren in Gang bringt.
Wäre das nicht schon aus symbolischen Gründen wichtig?
Davis: Darum habe ich gesagt, dass ich zumindest eine Rüge erwarte. Der Kongress kann nicht ruhig bleiben. Irgendeine Antwort muss es geben. Aber ob man wirklich diese weiteren Schritte gehen kann, ob Impeachment oder Kabinettsbeschluss, das wage ich zu bezweifeln.
Ist Trump noch fähig, die Amtsgeschäfte zu führen?
Davis: Das ist die Frage, die wir uns alle stellen. Man kann nur hoffen, dass es keine größeren Weltkrisen gibt, die die Handlungsfähigkeit des Präsidenten verlangen. Ich kann mir gut vorstellen, dass seine Minister jetzt versuchen, alles von ihm fernzuhalten.
Welche Mitschuld trifft die Republikaner, die Trump lange ergeben folgten?
Davis: Die Partei muss mit sich ins Gericht gehen. Es war sehr früh in dieser Administration klar, dass man es mit einem Präsidenten zu tun hat, der die Gesetze und Normen entweder nicht versteht oder sie missachtet. Man hätte von der Partei erwarten müssen, dass sie eine erzieherische Rolle übernimmt. Und wenn das nicht möglich gewesen wäre, dass sie versucht, den Schaden zu begrenzen. Das wird die ganz interessante Frage sein: Ob aus diesem Debakel ein Umdenken entsteht. Vielleicht haben die Republikaner* so etwas gebraucht, um eine Katharsis zu erleben.
Wie sehr sehnen Sie den Amtsantritt Joe Bidens und die Rückkehr zu geordneten Verhältnissen herbei?
Davis: Beneiden tue ich ihn nicht. So gespalten war das Land seit dem Bürgerkrieg nicht. Man wird in irgendeiner Art und Weise auf die Trump-Anhänger zugehen müssen, um Schritt für Schritt eine normale politische Kultur wieder aufzubauen. Aber das ist wahrscheinlich nicht in einer Amtszeit zu machen.
Interview: Marc Beyer
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