De Maizière will eigenes Afghanistan-Abzugsmandat

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière (CDU) hat für ein neues Bundestagsmandat zum Abzug aus Afghanistan plädiert. Gleichzeitig stellt er eine Truppenpräsenz für die Zeit nach dem Abzug in Aussicht.

„Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt“, sagte der Minister der Neuen Osnabrücker Zeitung. Im Herbst könne darüber entschieden werden.

Allerdings stellte de Maizière eine Truppenpräsenz für die Zeit nach dem offiziellen Abzug 2014 in Aussicht. „Es ist gut möglich, dass wir auch nach 2014 noch Soldaten in Afghanistan haben“, sagte er. Wenn weiter afghanische Sicherheitskräfte trainiert werden sollten, reichten deutsche Ausbilder allein nicht aus. „Wir brauchen dann wohl auch noch eine geringe Zahl von Soldaten zu ihrem Schutz.“

Zugleich warnte der Minister vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Abzug. „Der Einsatz darf nicht vergeblich gewesen sein.“ Zu Recht sorgten sich einige, dass die Situation dort zwei Jahre nach dem Abzug der internationalen Schutztruppe wieder so sein könnte wie vorher.

Der Bundestag hatte die Obergrenze des deutschen Kontingents am Hindukusch Ende Januar von 5350 auf 4900 reduziert und damit den Beginn des Abzugs eingeleitet. Bis Januar 2013 soll die Truppenstärke um weitere 500 Soldaten reduziert werden.

dpa

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