Von der Leyen setzt Chef-Ausbilder des Heeres ab
Berlin - Wegen der schleppenden Aufklärung von Missbrauchsfällen bei der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Chef-Ausbilder des Heeres abgesetzt.
Generalmajor Walter Spindler muss seinen Posten räumen. Das Ministerium bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht des „Spiegels“. „Er steht nicht mehr in der Verantwortung“, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Das Ausbildungskommando in Leipzig soll dem Bericht zufolge künftig Brigadegeneral Norbert Wagner führen.
Hintergrund für die Absetzung war demnach ein bislang unbekannter Fall von Verfehlungen durch Ausbilder in einer Kaserne im thüringischen Sondershausen. Soldaten hatten sich dem „Spiegel“-Bericht zufolge bereits im Mai 2016 über zwei Hauptfeldwebel beschwert, da diese ihre Schüler regelmäßig verbal erniedrigt und zu Strafmaßnahmen wie langen Dauerläufen gezwungen haben sollen. Einer der Hauptfeldwebel soll demnach geschrien haben, der „genetische Abfall“ - gemeint waren die Anwärter - müsse „endlich aussortiert“ werden.
Das zuständige Ausbildungskommando von Spindler ging den Vorwürfen aus Sicht des Ministeriums nicht energisch genug nach.
Mobbing und sexuelle Belästigungen
Ähnliche Vorwürfe gegen Spindlers Ausbildungskommando hatte es nach Vorfällen in der Kaserne in Pfullendorf in Baden-Württemberg gegeben. Soldaten berichteten dort Ende Januar von demütigenden Aufnahmeritualen. Zudem sollen Ausbilder untergebene Soldatinnen zum Tanz an der Stange gezwungen und sie im Intimbereich abgetastet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung. Auch im Fall Pfullendorf wurden die Beschwerden einer Soldatin vom Ausbildungskommando über Monate verschleppt.
Nach Pfullendorf kamen im März Missstände bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall ans Licht. Ein Obergefreiter soll dort sexuell belästigt und genötigt worden sein. Die Staatsanwaltschaft Traunstein ermittelt nicht nur wegen Mobbings und „sexualbezogener Verfehlungen“, sondern auch wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz.
Von der Leyen versprach Skandal-Aufarbeitung
Ende März hatte die Verteidigungsministerin eine systematische Aufarbeitung von Missständen in der Bundeswehr versprochen. Als Konsequenz soll das Meldewesen bei der Bundeswehr gestrafft, die Dienstaufsicht und die Ausbildung verbessert werden, wie das Ministerium Ende März verkündete. In einem neuen Referat im Verteidigungsministerium sollen Angelegenheiten der inneren Lage der Truppe gebündelt werden. Der Kriminologe Christian Pfeiffer soll diese untersuchen.
dpa