Wehrbeauftragter warnt vor Überforderung durch Libyen-Einsatz
Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sieht eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einem humanitären Einsatz in Libyen skeptisch.
"Man muss aufpassen, dann man die Bundeswehr nicht überspannt und überfordert", sagte der FDP-Politiker der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag). Bei einem solchen Einsatz wären jene Truppenteile gefragt, die schon in Afghanistan am meisten gefordert und sehr belastet seien, nämlich unter anderem die Infanterie und die Kampfmittelbeseitiger.
Zugleich verlangte er kurzfristig höhere Ausgaben für die Bundeswehr und stellte damit die Sparvorgabe von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) - 8,3 Milliarden Euro bis Ende 2015 - in Frage. "Was geplant ist, braucht eine Anschubfinanzierung", sagte Königshaus. Erst dann könne die Reform mittelfristig Einsparungen bringen. So müsse die Bundeswehr dringend militärisches Gerät erneuern und mit zivilen Arbeitgebern um Berufssoldaten konkurrieren.
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels forderte von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), sich für geringere Sparvorgaben im Verteidigungsetat einzusetzen: "De Maizière muss bei Schäuble nachverhandeln", sagte Bartels der "tageszeitung" ("taz"/Dienstag).
dpa