Wehrpflicht erst gekürzt - und bald ausgesetzt?

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Ist bald vorübergehend Schluss mit dem Exerzieren für Rekruten? Bald könnte die Wehrpflicht zeitweise ausgesetzt werden.

Berlin - Erst zwei Wochen ist es her, dass die Bundesregierung die umstrittene Reform der Wehrpflicht auf den Weg gebracht hat. Jetzt könnte sie vorübergehend sogar augesetzt werden.

Nach zähem Ringen verständigten sich Union und FDP auf ein Konzept für eine Verkürzung des Wehr- und des Zivildienstes von neun auf sechs Monate schon zum 1. Juli. “Der Zivildienst ist gerettet“, jubelte Familienministerin Kristina Schröder (CDU) damals. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sprach weniger euphorisch von einem “tragfähigen Konzept“. Jetzt könnte angesichts der leeren Staatskassen doch noch alles ganz anders kommen.

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Bereits in der vergangenen Woche hatte Guttenberg klar gemacht, dass er vor radikalen und unkonventionellen Kürzungsmaßnahmen in seinem Ressort nicht zurückschrecken wird. In einer Grundsatzrede in Hamburg stellte er auch die Wehrpflicht in Frage: “Mit den jetzt bekannten Zahlen und nicht nur aufgrund koalitionsinterner Träumereien wird auch der Fortbestand der Wehrpflicht erneut einer Diskussion ausgesetzt“, sagte er.

Wehrpflicht und Zivildienst

Wehrpflicht und Zivildienst: Wir zeigen, welche Dienstzeiten für junge Männer der Gesetzgeber vorsieht. © dpa
WEHRDIENST: Dazu sind in Deutschland im Prinzip alle Männer im Alter von 18 bis 45 Jahren verpflichtet. © dpa
Im Westen rückten 1957 die ersten Wehrpflichtigen in die Kasernen ein (Foto). Bislang waren es insgesamt mehr als acht Millionen. 1962 führte auch die damalige DDR die Wehrpflicht ein. © dpa
2009 wurden 68 300 junge Männer einberufen, ihren Grundwehrdienst oder einen freiwillig verlängerten Dienst abzuleisten. © dpa
Die Dauer des Dienstes wurde immer wieder geändert. Anfangs waren es 12 Monate, in den 1960er Jahren 18 Monate, seit 2002 waren es 9 Monate. Künftig sollen es nur noch sechs sein. © dpa
Von den insgesamt knapp 254 000 Bundeswehrsoldaten haben sich 20 000 freiwillig zu einem längeren Dienst verpflichtet. © dpa
Seit 2001 dürfen auch Frauen Dienst an der Waffe tun. Die Wehrpflicht gilt jedoch weiterhin nur für Männer. © dpa
ZIVILDIENST: Er ist eng mit dem Wehrdienst verknüpft. © dpa
Er wurde 1961 für Wehrpflichtige eingeführt, die den Dienst an der Waffe aus Gewissensgründen verweigern. © dpa
Anfangs dauerte er 15 Monate, Ende der 80er Jahre sogar 20. Damals legte ein Gesetz fest, dass der Zivildienst ein Drittel länger sein musste als der Wehrdienst. © dpa
Auch der Zivildienst soll von neun auf sechs Monate verkürzt werden. Freiwillig können ihn die “Zivis“ um drei bis sechs Monate verlängern. © dpa
2009 wurden 90 555 Kriegsdienstverweigerer zum Zivildienst einberufen. Die meisten von ihnen arbeiten im sozialen Bereich. © dpa

Mit den “koalitionsinternen Träumereien“ meinte Guttenberg die FDP, die vor der Bundestagswahl für ein Aussetzen der Wehrpflicht geworben hatte. In den Koalitionsverhandlungen war sie mit dieser Position allerdings an der Union gescheitert, die an der neunmonatigen Wehrpflicht festhalten wollte. Als Kompromiss sprang die Verkürzung heraus, mit der kaum jemand - von den Militärs über die Regierungsparteien bis zur Opposition - so richtig glücklich werden konnte.

KSK: Das ist die Elite-Einheit der Bundeswehr

Die rund 1000 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gelten als Deutschlands härteste Kämpfer. © dpa
Die 1996 aufgestellte Elitetruppe ist auf militärische Sonderaufträge im Ausland wie auch auf die Bekämpfung von Terroristen spezialisiert. © AP
Die Soldaten sind etwa zur Rettung abgeschossener deutscher Piloten hinter feindlichen Linien und zur Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten besonders ausgebildet. © dpa
Stationiert ist die Einheit in Calw im Schwarzwald. © dpa
Das KSK ist in die Struktur der Bundeswehr eingebunden und truppendienstlich ein regulärer Verband im Heer. © AP
Mehrere Dutzend Soldaten des Kommandos werden auch in Afghanistan eingesetzt. © dpa
Unter anderem suchen sie dort nach Taliban-Kämpfern und El-Kaida-Terroristen. © dpa
Über die streng geheimen Einsätze gelangt aber wenig an die Öffentlichkeit. © dpa
Lediglich im Frühjahr wurde bekanntgegeben, dass sie einen Taliban-Kommandeur gefangengenommen hatten, der für einen Anschlag auf die Bundeswehr verantwortlich gemacht wurde. © dpa
Das Kommando wurde auch bei der Festnahme mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Bosnien und im Kosovo eingesetzt sowie in Mazedonien. © dpa
Die Berufs- und Zeitsoldaten des KSK haben die modernste Ausrüstung. © dpa
Zu ihrer Spezialausbildung gehören Nahkampf... © dpa
...Fallschirmspringen... © dpa
...Abseilen aus Hubschraubern... © dpa
...und Sprengen © dpa
sowie Überleben unter Extrem-Bedingungen in Gebirge, Dschungel oder Wüste. © dpa
KSK-Soldaten bei einer simulierten Geiselbfereiung. © dpa
KSK-Soldaten beim Unterwassertraining. © dpa
KSK-Soldaten beim Unterwassertraining. © dpa
Ein KSK-Soldat bei einer Schießübung. © dpa
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder gibt im Jahr 2004 in der Graf Zeppelinkaserne in Calw einem Soldaten der Kommando Spezialkräfte (KSK) die Hand. Der Elite-Soldat trägt einen Anzug zur Bombenentschärfung. © dpa
KSK-Soldaten beim Training © dpa

Ein Aussetzen der Wehrpflicht oder eine Reduzierung der Truppenstärke um fast die Hälfte wären allerdings nicht nur größere Sparmaßnahmen. Solche Schritte würden auch einen verteidigungspolitischen Paradigmenwechsel bedeuten. Unionsfraktionschef Volker Kauder hat vor diesem Hintergrund bereits bezweifelt, dass eine solch weitreichende Entscheidung auf einer Sparklausur wie der des Kabinetts am Sonntag und Montag beschlossen werden kann.

Die Folgen eines Aussetzens der Wehrpflicht hätte nicht nur Auswirkungen auf die Bundeswehr, auch der Zivildienst würde wegfallen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte am Mittwoch bereits vor “Tragödien in sozialen Einrichtungen“. Den Zivildienst nach einer Pause wieder aufzubauen, würde wohl kaum gelingen, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag). “Damit wäre der Zivildienst praktisch zu Grabe getragen.“

Von Michael Fischer

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