Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet
Peking - Westerwelle zu Besuch in Peking. Belastet wird die Reise durch das Einreiseverbot für ein Delegationsmitglied. Der Außenminister hält trotzdem große Stücke auf die deutsch-chinesischen Beziehungen.
Überschattet vom Einreiseverbot für einen deutschen Schriftsteller hat Außenminister Guido Westerwelle einen dreitägigen Besuch in China begonnen. Westerwelle verteidigte am Donnerstag in Peking die Entscheidung, trotz der Ausladung des China-Kenners Tilman Spengler an der Reise festzuhalten. Höhepunkt soll am Freitag die Eröffnung einer großen deutschen Kunstausstellung im neu renovierten Nationalmuseum sein.
Sie waren die Chefs der FDP
Westerwelle kritisierte die Entscheidung der chinesischen Behörden, Spengler ein Visum zu verweigern. Der 64-Jährige, der an der Vorbereitung der Ausstellung beteiligt war, hätte Mitglied der offiziellen deutschen Delegation sein sollen. Man müsse in solchen Lagen jedoch abwägen, sagte der FDP-Chef. “Das Wichtige ist, dass nicht mit Sprachlosigkeit reagiert wird, sondern dass man im Gespräch bleibt.“
Zum Auftakt kam Westerwelle mit Vize-Ministerpräsident Li Keqiang zusammen, der als künftiger Regierungschef gilt. Bei dem Gespräch ging es auch um den Krieg in Libyen sowie die Atomkatastrophe in Japan. Weitere Gesprächspartner werden am Freitag Ministerpräsident Wen Jiabao und Außenminister Yang Jiechi sein. Auf dem Programm steht auch eine Begegnung mit Bürgerrechtlern. Westerwelle sprach auch die zunehmenden Behinderungen von deutschen China-Korrespondenten durch die Behörden an. Die ausländischen Journalisten müssten “ungehindert ihre Aufgaben erfüllen können“. Presse- und Meinungsfreiheit müssten gewährleistet sein.
Seit Beginn der Freiheitsbewegung in der arabischen Welt gehen die chinesischen Behörden noch härter gegen Kritiker vor. Der Außenminister sprach sich auch für einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern aus. Dies könne auch positive Auswirkungen auf die politische Entwicklung haben. Zugleich bekundete er das deutsche Interesse an engen strategischen Beziehungen. “China ist ein ganz bedeutender Partner für die gesamte westliche Welt“, sagte Westerwelle.
dpa