Westerwelle: Risiken anders abgewogen
Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei einer Konferenz der Auslands-Botschafter eingräumt, dass Deutschland die Risiken in Lybien "anders abgewogen" hat. Er zollte der NATO erneut "Respekt".
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Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat nach der massiven Kritik der vergangenen Tage den beim Libyen-Einsatz mitwirkenden Nato-Partnern nochmals “Respekt“ gezollt. “Wir sind froh, dass die Herrschaft des Gaddafi-Regimes zu Ende ist“, sagte Westerwelle am Montag bei einer Konferenz der deutschen Auslands-Botschafter in Berlin. “Gerade weil wir die Chancen und Risiken anders abgewogen haben, gilt unser Respekt Frankreich und unseren Verbündeten bei der Durchsetzung der Resolution 1973.“
Im Beisein des französischen Außenministers Alain Juppé betonte Westerwelle vor den mehr als 200 versammelten Botschaftern: “Deutschland ist auch künftig bereit, internationale Verantwortung zu übernehmen. Dazu kann als Ultima Ratio auch der Einsatz von militärischer Gewalt gehören.“ Deutschland werde aber auch künftig grundsätzlich bei seiner “Kultur der militärischen Zurückhaltung“ bleiben.
Westerwelle steht wegen seiner Haltung zum Libyen-Einsatz massiv unter Druck. Der frühere FDP-Chef hatte sich im Libyen-Konflikt zunächst nicht positiv über die Rolle der Nato bei der Ablösung von Machthaber Muammar al-Gaddafi geäußert. Erst am Sonntag hatte er sich entsprechenden Einschätzungen von FDP-Chef Philipp Rösler und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angeschlossen. Nach FDP-Angaben gibt es keine Pläne zu seiner Ablösung.
dpa